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BrandenburgAntragAfD

📝 Dokument 8/2716

22. April 2026Dokument 8/2716 · WP 8Brandenburg
BürokratieabbauUnternehmenGesetzentwurfSonderwirtschaftszonenDatenerhebung

📋 Worum geht es?

Der Antrag der AfD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, bis zum 31. August 2026 einen Gesetzentwurf vorzulegen, der Maßnahmen zur Reduzierung bürokratischer Hürden für kleine und mittelständische Unternehmen beinhaltet.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind vor allem kleine und mittelständische Unternehmen in Brandenburg, die unter übermäßiger Bürokratie leiden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden mehrere Maßnahmen gefordert, darunter die Einführung des 'Once-Only-Prinzips', die Reduktion von Berichtspflichten um mindestens 30% und die Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen mit vereinfachten Genehmigungsverfahren.

🔎 Konkrete Inhalte

Der Antrag enthält konkrete Vorschläge zur Entlastung von Unternehmen, wie die Verpflichtung zur Reduktion von Berichtspflichten und die Schaffung von Sonderwirtschaftszonen, um bürokratische Hürden abzubauen.

⚡ Einordnung

Der Antrag wird als notwendig erachtet, um die wirtschaftliche Entwicklung in Brandenburg zu fördern. Kritiker könnten jedoch die Wirksamkeit der vorgeschlagenen Maßnahmen in Frage stellen.

Quelle: Brandenburg, Dokument 8/2716, Wahlperiode 8, eingereicht 22. April 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.