Große Anfragen
Große Anfragen sind umfangreichere parlamentarische Anfragen, die von einer Fraktion oder einer Mindestzahl von Abgeordneten gestellt werden und im Plenum beraten werden.
❔ Dokument 18/677
Die CDU-Fraktion fragt nach den Zielen und Maßnahmen der Konzertierten Aktion Pflege in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält eine große Anfrage der CDU-Fraktion zu den Zielen und Maßnahmen der Konzertierten Aktion Pflege in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Ausgangssituation, den ergriffenen Maßnahmen u...
❔ Dokument 18/703
Die CDU-Fraktion fragt nach Vorkehrungen für zukünftige Pandemien im Gesundheitsbereich.
Die Anfrage der CDU-Fraktion beschäftigt sich mit den Lehren aus der Corona-Pandemie und der Notwendigkeit, das Gesundheitssystem besser auf zukünftige Pandemien vorzubereiten. Es wird nach Erfahrunge...
❔ Dokument 18/706
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf die Große Anfrage zur Testinfrastruktur in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der AfD zur Anzahl und Art der Teststellen in Rheinland-Pfalz sowie zur Durchführung von Bürger...
❔ Dokument 18/711
Antwort auf die Große Anfrage zur Brandbekämpfung bei Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD zur Brandbekämpfung von Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz. Es werden statistische Daten zu...
❔ Dokument 18/718
Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage zur Gewaltkriminalität in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf die Große Anfrage der AfD zur Thematik von Tätern und Opfern von Gewalttaten in Rheinland-Pfalz. Es werden Statistiken u...
❔ Dokument 18/726
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf die Große Anfrage zur SARS-CoV-2-Pandemie.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der AfD zur Entwicklung von Testungen und Nachverfolgungen im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 in Rh...
❔ Dokument 18/735
Die CDU-Fraktion fragt nach der Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrer in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage wird die Rolle der Landesregierung bei der Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrer in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die Auswirkungen der Streiks und die...
❔ Dokument 18/736
Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf die Große Anfrage der AfD zu Betrugsdelikten.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD bezüglich Täter und Opfer von Betrugsdelikten in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Aspe...
❔ Dokument 18/752
Die CDU-Fraktion fragt nach der Einstellungs- und Beförderungspraxis in der Staatskanzlei und den Ministerien.
In dieser Großen Anfrage wird die Einstellungs- und Beförderungspraxis in der Staatskanzlei und den Ministerien untersucht. Die CDU-Fraktion möchte Klarheit über die Transparenz und die Einhaltung von...
❔ Dokument 18/774
Die Anfrage behandelt die Kommunikation, Warnung und Prävention im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und hinterfragt die Kommunikation und Warnmaßnahmen der Landesregierung. Es wird untersucht, wie und wann d...
❔ Dokument 18/818
Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage zur Schlägerei im Clan-Milieu in Konz.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD bezüglich eines gewalttätigen Vorfalls im Clan-Milieu in Konz. Es werden Details zu den bet...
❔ Dokument 18/823
Antwort des Ministeriums zu den Auswirkungen der Coronakrise auf Wirtschaft und Haushalt in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Coronakrise auf die Wirtschaft und den Haushalt in Rheinland-Pfalz. Es gibt Antworten des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau a...
❔ Dokument 18/834
Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage zur Verbesserung der Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung auf eine Große Anfrage der CDU zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistisc...
❔ Dokument 18/856
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Finanzsituation der rheinland-pfälzischen Kommunen.
Die Große Anfrage der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Entwicklung der Finanzsituation der rheinland-pfälzischen Kommunen seit 2003 zu beleuchten. Es werden zahlreiche Fragen zur Verantwortung der La...
❔ Dokument 18/859
Antwort des Ministeriums für Bildung zur Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Große Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER zur Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz. Es werden die Aufwendungen für Schulsozialarbei...
❔ Dokument 18/892
Die Anfrage behandelt die Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht bei Neuhofen.
Das Dokument befasst sich mit der Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht in Neuhofen und beantwortet eine Große Anfrage der AfD zur Kriminalitätsentwicklung und den ermittelten Tatverdächtigen in...
❔ Dokument 18/904
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Ursachen von Insolvenzen in Rheinland-Pfalz seit 2020.
Die große Anfrage der Fraktion der AfD thematisiert die Anzahl der Insolvenzen in Rheinland-Pfalz seit dem 1. Januar 2020. Sie fragt nach den Ursachen dieser Insolvenzen, insbesondere im Zusammenhang...
❔ Dokument 18/905
Die AfD-Fraktion fragt nach dem Windkraftausbau und dessen Auswirkungen in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage der AfD-Fraktion wird der geplante Ausbau der Windkraft in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die möglichen negativen Auswirkungen auf Natur und Landschaft sowie auf di...
❔ Dokument 18/910
Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinl...
❔ Dokument 18/917
Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf die Große Anfrage zu antisemitischen Handlungen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD zu antisemitischen Handlungen in Rheinland-Pfalz. Es werden Merkmale antisemitischer Handlung...
❔ Dokument 18/974
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf die Große Anfrage zur Pandemievorbereitung.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zu den Vorkehrungen für zukünftige Pandemien im Gesundheitsbereich in Rheinlan...
❔ Dokument 8/2903
Die Anfrage behandelt den Bevölkerungsschutz in Brandenburg und die Herausforderungen, die sich daraus ergeben.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert den Bevölkerungsschutz in Brandenburg, insbesondere die Verantwortung, Vorbereitung und Handlungssicherheit in Krisensituationen. Sie beleuchtet die Her...
❔ Dokument 21/1668
Die Anfrage untersucht die Entwicklung der Geburtshilfe und Hebammenversorgung im Land Bremen.
Die Große Anfrage der Fraktion der FDP beschäftigt sich mit der Entwicklung der Geburtshilfe und Hebammenversorgung im Land Bremen. Es wird untersucht, wie sich die Situation in den letzten Jahren ver...
❔ Dokument 18/153
Die Anfrage thematisiert den Stand und die Perspektiven der Digitalisierung der Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen.
Die Große Anfrage der FDP-Fraktion befasst sich mit den Fortschritten und Herausforderungen der Digitalisierung in der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung. Es wird untersucht, wie digitale Prozes...
❔ Dokument 18/544
Die Anfrage behandelt Eigentumsdelikte, die im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe 2021 in Nordrhein-Westfalen stehen.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die Eigentumsdelikte, die im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen begangen wurden. Es wird nach dem Stand der...
❔ Dokument 18/853
Die Anfrage behandelt Badeunfälle und die Schwimmfähigkeit von Kindern in Nordrhein-Westfalen.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die steigende Zahl von Badeunfällen in Nordrhein-Westfalen und die abnehmende Schwimmfähigkeit von Schulkindern. Es werden konkrete Fragen zur Erfassung...
❔ Dokument 18/16
Die Anfrage behandelt die steigende Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage wird die Zunahme von Gewaltdelikten gegen Frauen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es werden umfassende Daten zu Opfern, Tätern und Tatbegehungen angefragt, um ein besseres Ver...
❔ Dokument 18/17
Die Anfrage thematisiert Ermessensspielräume für eine bessere Inklusion an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion behandelt die Inklusion an Schulen in Rheinland-Pfalz. Es wird kritisiert, dass beeinträchtigte und nicht beeinträchtigte Schüler gemeinsam unterrichtet werden, was...
❔ Dokument 18/188
Die Anfrage behandelt die Brandbekämpfung von Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage wird die Thematik der Brandbekämpfung bei Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz behandelt. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Brände, entstandene Schäden und die...
❔ Dokument 18/191
Die Anfrage untersucht die Täter-Opfer-Dynamik von Gewalttaten in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die Entwicklung von Gewalttaten in Rheinland-Pfalz zwischen 2014 und 2021. Es wird auf die steigenden Zahlen von Morden und anderen Gewaltdelikten einge...
❔ Dokument 18/192
Die Anfrage der AfD-Fraktion behandelt gesundheitspolitische Aspekte von SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Entwicklung der COVID-19-Testungen, Nachverfolgungen und die Situation in den Gesundheitsämtern in Rheinland-Pfalz seit Februar 2020 zu erfragen...
❔ Dokument 18/193
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung nach Bürgertestungen und Testzentren in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage stellt die AfD-Fraktion Fragen zur Anzahl und Überprüfung von Bürgertestungen und Testzentren in Rheinland-Pfalz. Es wird nach den Leistungserbringern, deren Überprüfungen und...
❔ Dokument 18/253
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von Betrugsdelikten und deren Täter sowie Opfer in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage wird die Landesregierung zu den steigenden Betrugsdelikten in Rheinland-Pfalz befragt. Es werden detaillierte Informationen zu Opfern und Tätern sowie zu den Tatbegehungen und...
❔ Dokument 18/27
Die Anfrage thematisiert den Umgang der Landesregierung mit den Opfern des SED-Unrechtsstaates anlässlich des 60. Jahrestages des Mauerbaus.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion behandelt das Verhältnis der Landesregierung zu den Opfern des SED-Unrechtsstaates und deren Gedenken anlässlich des 60. Jahrestages des Mauerbaus. Es werden verschi...
❔ Dokument 18/354
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Coronakrise auf die Wirtschaft und den Haushalt in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die finanziellen Auswirkungen der Coronakrise auf den Haushalt des Landes Rheinland-Pfalz sowie auf die Kommunen und die Wirtschaft zu beleuchten. E...
❔ Dokument 18/369
Große Anfrage der AfD zum Polizeieinsatz in Konz nach einer Schlägerei im Clan-Milieu.
In dieser großen Anfrage wird ein Polizeieinsatz in Konz thematisiert, der nach einer eskalierten Schlägerei im Clan-Milieu stattfand. Die Anfrage umfasst zahlreiche Fragen zu den Hintergründen und de...
❔ Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz
Die CDU-Fraktion fragt nach Maßnahmen zur Verbesserung der Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der CDU-Fraktion befasst sich mit der Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Probleme und Defizite auf...
❔ Dokument 18/439
Das Dokument behandelt die Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz und die entsprechenden Statistiken.
In dieser Großen Anfrage der AfD-Fraktion wird die Gewalt und die Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Das Ministerium des Inneren und für Sport beantwortet die Anfrage mit Bezug a...
❔ Dokument 18/440
Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf die Große Anfrage der AfD zum Mauerbau.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD zur Erinnerung an den 60. Jahrestag des Mauerbaus und das Verhältnis der Landesregierung zu d...
❔ Dokument 18/448
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER thematisiert die Aufwendungen für Schulsozialarbeit an verschiedenen Schultypen in Rheinland-Pfalz. Sie zielt darauf ab, die Finanzierung und die Kennzahlen...
❔ Dokument 18/467
Antwort des Ministeriums für Bildung auf die Große Anfrage zur Inklusion in Schulen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Große Anfrage der AfD zur Inklusion in Schulen in Rheinland-Pfalz. Es werden Maßnahmen zur Verbesserung der Inklusion und zur Aus...
❔ Dokument 18/541
Die AfD-Fraktion beantragt eine Besprechung ihrer Großen Anfrage zu den Opfern des SED-Unrechtsstaates.
Die Fraktion der AfD hat eine Große Anfrage zur Thematik des Mauerbaus und dem Verhältnis der Landesregierung zu den Opfern des SED-Unrechtsstaates eingereicht. Diese Anfrage soll im Landtag besproche...
❔ Dokument 18/554
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht bei Neuhofen.
In dieser großen Anfrage wird die Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht in Neuhofen untersucht. Es wird auf mehrere Straftaten eingegangen, die in der Umgebung gemeldet wurden, und es werden deta...
❔ Dokument 18/632
Anfrage zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz. Es werden Defizite in der Finanzierung und der Inklusion in Bildungseinrichtungen sowie im Gesundheitswesen...
❔ Dokument 18/633
Die Anfrage behandelt die ambulante ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz seit 2018.
Die große Anfrage der Fraktion der AfD befasst sich mit der Entwicklung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz seit dem Jahr 2018. Es werden verschiedene Aspekte der Versorgung, wie d...
❔ Dokument 18/655
Die Anfrage behandelt antisemitische Handlungen in Rheinland-Pfalz und deren Entwicklung.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die Zunahme antisemitischer Handlungen in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Kontext des Konflikts zwischen Israel und Palästinensern. Es werden verschied...
❔ Dokument 8/2476
Die Große Anfrage thematisiert den Bevölkerungsschutz in Brandenburg und die Herausforderungen durch Krisen.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion an die Landesregierung behandelt den Bevölkerungsschutz in Brandenburg. Angesichts zunehmender Krisen wie Waldbränden und Cyberangriffen wird die Notwendigkeit einer...
❔ Dokument 8/2436
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Bedeutung und Struktur des Ehrenamts in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema Ehrenamt in Brandenburg. Es wird die Bedeutung des Ehrenamts hervorgehoben sowie aktuelle Zahlen...
❔ Dokument 8/2381
Die Anfrage behandelt die Situation und Perspektiven des Mittelstandes in Brandenburg.
In der Großen Anfrage wird die Situation des Mittelstandes in Brandenburg thematisiert, insbesondere die Herausforderungen durch Bürokratie, hohe Steuerbelastungen und die Notwendigkeit von Unternehme...
❔ Dokument 8/2778
Die Anfrage behandelt die staatlichen Zuwendungen an Nichtregierungsorganisationen in Brandenburg.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die finanziellen Zuwendungen des Landes Brandenburg an Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und die damit verbundenen Kontrollmechanismen. Es wird hinte...