Große Anfragen
Große Anfragen sind umfangreichere parlamentarische Anfragen, die von einer Fraktion oder einer Mindestzahl von Abgeordneten gestellt werden und im Plenum beraten werden.
❔ Dokument 20/152
Die Anfrage behandelt die Erstattungskosten und Verpflichtungserklärungen im Asylverfahren in Hessen.
In dieser großen Anfrage wird die Thematik der Verpflichtungserklärungen und Erstattungsbescheide im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes in Hessen behandelt. Es werden detaillierte Fragen zur Anz...
❔ Dokument 20/168
Die Anfrage behandelt die Bewirtschaftung des Edersees und deren rechtliche sowie wasserwirtschaftliche Aspekte.
Die Große Anfrage der Fraktion der Freien Demokraten thematisiert die rechtlichen Grundlagen und die wasserwirtschaftliche Bedeutung des Edersees. Es werden zahlreiche Fragen zur Nutzung, zum Hochwass...
❔ Dokument 20/1109
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Nationalen Gesundheitsziels zur Gesundheit rund um die Geburt in Hessen.
Die große Anfrage befasst sich mit der Förderung der Gesundheit rund um die Geburt in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Unterstützung für Schwangere und Familien angesprochen, um die bestmögl...
❔ Dokument 20/1110
Die Anfrage zielt darauf ab, die interkulturelle Öffnung der Verwaltung in Hessen zu beleuchten.
Die Große Anfrage thematisiert die interkulturelle Öffnung der Verwaltung in Hessen und die Integration von Personen mit Migrationshintergrund. Die Fragesteller möchten Informationen über den aktuelle...
❔ Dokument 20/1165
Die Anfrage der SPD-Fraktion untersucht die Situation der Printmedien in Hessen.
Die große Anfrage der SPD-Fraktion beschäftigt sich mit verschiedenen Aspekten der Printmedien in Hessen, einschließlich der Verbreitung von Tageszeitungen, der Eigentümerstruktur und der Entwicklung...
❔ Dokument 20/1168
Die Anfrage behandelt die Themen Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit in Hessen.
In dieser großen Anfrage wird die Situation der Wohnungslosen und Obdachlosen in Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte wie Definitionen, Statistiken und Maßnahmen zur Prävention und Hilf...
❔ Dokument 20/1169
Die Anfrage untersucht den Wohnungsbestand in öffentlicher Hand in Hessen.
In dieser großen Anfrage wird der Wohnungsbestand in öffentlicher Hand in Hessen detailliert erfragt. Die Abgeordneten der SPD-Fraktion möchten Informationen über den Bestand an Wohnungen im Eigentum...
❔ Dokument 20/1383
Die Anfrage thematisiert den Versorgungsnotstand in Kinderkliniken in Hessen.
In dieser großen Anfrage wird der akute Versorgungsnotstand in Kinderkliniken in Hessen angesprochen, der durch zu wenig Pflegepersonal und Ärzte verursacht wird. Die Cope-Studie zeigt gravierende Unt...
❔ Dokument 20/1425
Die Anfrage thematisiert das sektorenübergreifende Entlassmanagement und die Entwicklung der Versorgung in Hessen.
Die Große Anfrage befasst sich mit dem sektorenübergreifenden Entlassmanagement in Hessen, insbesondere in Rüdesheim. Es wird untersucht, wie Patienten von diesem Management profitieren und welche Maß...
❔ Dokument 20/1459
Die Anfrage thematisiert die Wohn- und Lebenssituation von Studierenden in Hessen.
Die Große Anfrage befasst sich mit der steigenden Wohnkostenbelastung für Studierende in Hessen und deren Auswirkungen auf die Lebenssituation. Es werden verschiedene Aspekte wie Wohnheimplätze, Unter...
❔ Dokument 20/1460
Die Anfrage thematisiert die Studienerfolgsquote und Maßnahmen zur Verbesserung der Studienbedingungen in Hessen.
Die große Anfrage befasst sich mit der Studienerfolgsquote in Hessen und den Herausforderungen, die Studienanfängerinnen und -anfänger bei ihrem Übergang von der Schule zur Hochschule erleben. Es werd...
❔ Dokument 20/2098
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung der hessischen Landwirtschaft und das Höfesterben.
Die große Anfrage befasst sich mit der alarmierenden Entwicklung der hessischen Landwirtschaft, insbesondere dem Rückgang landwirtschaftlicher Betriebe und den Herausforderungen, mit denen diese konfr...
❔ Dokument 20/407
Die Anfrage thematisiert die Situation der älteren Generation in Hessen in verschiedenen Lebensbereichen.
Die große Anfrage untersucht die Lebenssituation älterer Menschen in Hessen, insbesondere in Bezug auf demografische Daten, ökonomische Verhältnisse, Wohnsituation, Mobilität und Gesundheit.
❔ Dokument 20/474
Die Anfrage thematisiert den Jugendmedienschutz an hessischen Schulen und den digitalen Nachholbedarf.
Die große Anfrage behandelt die Herausforderungen und Chancen des Jugendmedienschutzes an hessischen Schulen im Kontext der Digitalisierung. Es wird untersucht, wie Schulen auf den digitalen Wandel re...
❔ Dokument 20/569
Die Anfrage thematisiert den Mangel an Bildungs- und Betreuungsplätzen für Kinder in Hessen.
Die Große Anfrage der Fraktion der Freien Demokraten befasst sich mit dem akuten Mangel an Betreuungsplätzen für Kinder in Hessen, insbesondere im Krippen- und Kindergartenbereich. Es wird auf die unz...
❔ Dokument 20/575
Die Anfrage behandelt die Problematik der Altersarmut in Hessen und deren Auswirkungen.
In dieser großen Anfrage wird das Thema Altersarmut in Hessen behandelt. Es wird untersucht, wie viele Menschen betroffen sind, welche Risiken und Ursachen es gibt und welche Maßnahmen die Landesregie...
❔ Dokument 20/773
Die Anfrage thematisiert die Bedingungen und Statistiken der Abschiebungshaft in Darmstadt-Eberstadt.
Die Große Anfrage von Hermann Schaus und der Fraktion Die Linke befasst sich mit der Abschiebungshaftanstalt in Darmstadt-Eberstadt. Es werden Fragen zu den Haftbedingungen, Statistiken über Inhaftier...
❔ Dokument 20/2443
Die Anfrage behandelt den Zustand des Waldes und die Wasserversorgung in Hessen.
Die große Anfrage thematisiert den Zustand der Wälder in Hessen, insbesondere in der Region vom Darmstädter Kreuz bis zur Ausfahrt Darmstadt-Eberstadt/Pfungstadt. Es wird untersucht, wie sich der gesu...
❔ Dokument 20/2470
Die Anfrage untersucht die Bilanz der Biodiversitätsstrategie in Hessen und die Maßnahmen zum Schutz der biologischen Vielfalt.
Die große Anfrage der Fraktion DIE LINKE befasst sich mit der Bilanz der Biodiversitätsstrategie in Hessen. Sie thematisiert die Entwicklung der biologischen Vielfalt, die Auswirkungen von Landwirtsch...
❔ Dokument 20/2676
Die Anfrage behandelt die Flüchtlingsflüge nach Hessen im Rahmen des Resettlement-Programms.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion befasst sich mit den Flüchtlingsflügen nach Hessen, insbesondere den Flügen im Rahmen des Resettlement-Programms der Vereinten Nationen. Es wird nach Details zu den...
❔ Dokument 20/2782
Die Anfrage beschäftigt sich mit der aktuellen Situation der Lehrkräfte an Hessens Schulen.
Die große Anfrage von Elisabeth Kula und ihrer Fraktion Die Linke zielt darauf ab, umfassende Informationen über die Lehrkräfte an Hessens Schulen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie die A...
❔ Dokument 20/2893
Anfrage zur digitalen Lehre an hessischen Hochschulen und deren Entwicklungen.
Die Anfrage der SPD-Fraktion beschäftigt sich mit den Möglichkeiten und Entwicklungen der digitalen Lehre an hessischen Hochschulen. Es werden verschiedene Aspekte der digitalen Lehr- und Lernformen s...
❔ Dokument 20/2962
Die Anfrage behandelt die fiskalischen Lasten der ungesteuerten Zuwanderung nach Deutschland.
In dieser großen Anfrage wird die ungesteuerte Massenzuwanderung nach Deutschland thematisiert und deren fiskalische Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte sowie die Gesellschaft analysiert.
❔ Dokument 20/3129
Die Anfrage thematisiert den schleppenden Vollzug der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen nach 20 Jahren.
Die große Anfrage beschäftigt sich mit der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Hessen, die vor 20 Jahren verabschiedet wurde. Ziel war es, die Gewässer in einen guten Zustand zu versetzen....
❔ Dokument 20/3209
Die Anfrage behandelt die möglichen Folgeerkrankungen des Coronavirus und deren Auswirkungen auf die Gesundheit.
In dieser großen Anfrage wird untersucht, welche körperlichen und psychologischen Folgeerkrankungen nach einer Covid-19-Infektion auftreten können. Die Abgeordneten der AfD thematisieren insbesondere...
❔ Dokument 20/3469
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der Kinderrechte in Hessen und die Herausforderungen bei der Bekämpfung von Kinderarmut.
Die große Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Kinderrechte in Hessen, insbesondere im Hinblick auf den Kinderrechte-Index des Deutschen Kinderhilfswerks. Es werden verschiedene Aspekte wie Gesu...
❔ Dokument 20/3501
Die Anfrage behandelt die BtM-Kriminalität und Sozialarbeit in Hessen, insbesondere im Frankfurter Bahnhofsviertel.
Die große Anfrage thematisiert die Situation der BtM-Kriminalität und die Rolle der Sozialarbeit in Hessen, insbesondere im Frankfurter Bahnhofsviertel. Sie beleuchtet die Auswirkungen des 'Frankfurte...
❔ Dokument 20/3614
Die Anfrage untersucht die Radiolandschaft in Hessen, einschließlich Verbreitung, Nutzung und wirtschaftlicher Lage.
Die große Anfrage der SPD-Fraktion befasst sich mit der Entwicklung des Radiomarktes in Hessen seit 2010. Es werden Fragen zur Verbreitung, Vielfalt, Nutzung und wirtschaftlichen Situation der Radiose...
❔ Dokument 20/3671
Anfrage zur offiziell kontrollierten Abgabe von synthetischem Heroin in Frankfurt am Main.
Die Anfrage befasst sich mit der kontrollierten Abgabe von synthetischem Heroin in Frankfurt am Main und den Auswirkungen auf drogenabhängige Personen. Es werden verschiedene Aspekte der Abgabe, wie T...
❔ Dokument 20/3699
Anfrage zur Geltendmachung überhöhter Unterbringungskosten für Flüchtlinge in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die überhöhten Kosten, die von Trägern für die Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen geltend gemacht werden. Insbesondere wird auf die Aufforderung zur Unterlassung von Ang...
❔ Dokument 20/3809
Die Anfrage thematisiert die Genehmigungen für Muezzin-Rufe in Hessen und deren rechtliche Rahmenbedingungen.
In dieser großen Anfrage wird die Thematik des Muezzin-Rufs in Hessen behandelt. Es werden Fragen zur Genehmigungspraxis, zu betroffenen Moscheen und deren Dachorganisationen sowie zu rechtlichen Aspe...
❔ Dokument 20/3812
Die Anfrage thematisiert die Finanzierbarkeit der Qualitätsentwicklungen aus dem Gute-Kita-Gesetz in Hessen.
Die Große Anfrage befasst sich mit der Finanzierbarkeit der Qualitätsentwicklungen im Rahmen des Gute-Kita-Gesetzes, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Umsatzste...
❔ Dokument 20/4645
Die Anfrage befasst sich mit der Bilanzierung der Dänemark-Strategie der Landesregierung Schleswig-Holstein.
Die große Anfrage der Fraktion des SSW zielt darauf ab, die Dänemark-Strategie der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung und die damit verbundene deutsch-dänische Zusammenarbeit zu bilanzieren. Es...
❔ Dokument 20/3926
Die Anfrage thematisiert die Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen.
Die große Anfrage befasst sich mit der Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der untergebrachten Personen, de...
❔ Dokument 20/4090
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Istanbul-Konvention in Hessen und die Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen.
Die große Anfrage von Christiane Böhm und der Fraktion DIE LINKE zielt darauf ab, die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Umsetzung der Istanbul-Konvention zu hinterfragen. Sie thematisiert d...
❔ Dokument 20/4199
Anfrage zu unrechtmäßigem Sozialleistungsbezug durch Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit.
Die Große Anfrage behandelt den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen durch Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Personen ohne tatsächlichen oder...
❔ Dokument 20/4285
Die SPD-Fraktion fragt die Landesregierung nach Maßnahmen gegen Desinformation und Misinformation.
In dieser großen Anfrage thematisiert die SPD-Fraktion die Gefahren von Desinformation und Misinformation für die Gesellschaft und die Demokratie. Es werden Fragen zur Definition, den Typen und den Ge...
❔ Dokument 20/4358
Die Anfrage thematisiert neue Vorkommnisse im Zusammenhang mit dem AWO-Skandal und die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.
In dieser großen Anfrage wird auf neue Entwicklungen im AWO-Skandal eingegangen, insbesondere auf die Razzien und die mutmaßliche Unterschlagung von Geldern durch die AWO e.V. in Frankfurt. Es wird di...
❔ Dokument 20/4381
Die Anfrage thematisiert den drohenden Verkauf von Einrichtungen der AWO Wiesbaden und die damit verbundenen Fragen zur Mitarbeiterstellung.
Die Große Anfrage befasst sich mit dem möglichen Verkauf von neun Kindertagesstätten und zwei Pflegeheimen der AWO Wiesbaden aufgrund finanzieller Schwierigkeiten. Es werden widersprüchliche Aussagen...
❔ Dokument 20/4983
Die Anfrage behandelt die Bedeutung des EuroHPC-Projekts für Hessen und die geplanten Maßnahmen der Landesregierung.
Die Große Anfrage thematisiert die Rolle des EuroHPC-Projekts in Hessen, insbesondere die Planung und Unterstützung von Hochleistungsrechnern und Quantencomputern. Es werden Fragen zur Infrastruktur,...
❔ Dokument 20/5035
Anfrage zu Impfzwang in der Alten- und Krankenpflege in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Ausübung eines Impfzwangs in der Alten- und Krankenpflege in Hessen, insbesondere im Kontext von Covid-19-Impfungen und den damit verbundenen arbeitsrechtlichen Konsequenz...
❔ Dokument 20/5087
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Impfpflichten gemäß dem Infektionsschutzgesetz in Hessen.
Die Große Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Absätze 6 und 7 des § 20 des Infektionsschutzgesetzes in Hessen. Es wird hinterfragt, ob die Landesregierung die Voraussetzungen für eine Impfpflic...
❔ Dokument 20/5169
Die Große Anfrage behandelt den Verfassungsschutzbericht 2019 und die Gefahren durch Extremismus in Hessen.
Die Große Anfrage thematisiert den Verfassungsschutzbericht 2019 des Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen und die Einschätzung von verschiedenen extremistischen Strömungen in Hessen. Es werden Fra...
❔ Dokument 20/5282
Anfrage zu Quarantäneanordnungen und Sicherheitsmaßnahmen in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung.
Die Große Anfrage befasst sich mit den Quarantäneanordnungen und den Sicherheitsmaßnahmen in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Neustadt. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur Überwachung...
❔ Dokument 20/5383
Die Abgeordneten der AfD fragen nach Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Corona-Schutzverordnung in Hessen.
Die Große Anfrage der AfD-Abgeordneten thematisiert die Ordnungswidrigkeiten, die im Jahr 2020 in Hessen aufgrund der Nichteinhaltung der Corona-Schutzverordnung festgestellt wurden. Es werden detaill...
❔ Dokument 20/5435
Die Anfrage thematisiert die Situation von Menschen mit Behinderung in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Große Anfrage beschäftigt sich mit der Situation von Menschen mit Behinderung in Hessen. Sie zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Betroffenen, deren Wohnsituation, berufliche Integra...
❔ Dokument 20/5570
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsschutzkontrollen in Hessen und deren Entwicklung.
Die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE beschäftigt sich mit der Kontrolle des Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Hessen. Sie beleuchtet die Entwicklungen der letzten Jahre und die Herausforderungen...
❔ Dokument 20/5906
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Jugend- und Karriereberatungsoffizieren der Bundeswehr an hessischen Schulen und Universitäten.
In dieser großen Anfrage wird der Einsatz von Jugend- und Karriereberatungsoffizieren der Bundeswehr an hessischen Schulen und Universitäten untersucht. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Ver...
❔ Dokument 20/6065
Die Anfrage thematisiert die Transformation der Arbeitswelt in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen und Chancen.
Die Große Anfrage befasst sich mit der Transformation der Arbeitswelt in Hessen, insbesondere im Kontext der Digitalisierung und den damit verbundenen Anforderungen an Beschäftigte, Unternehmen und So...
❔ Dokument 20/6190
Die Anfrage thematisiert die EU-Fördermittelperiode 2014 bis 2020 und deren Auswirkungen auf Hessen.
Die große Anfrage befasst sich mit den finanziellen Mitteln, die Hessen in der EU-Fördermittelperiode 2014 bis 2020 erhalten hat. Es werden verschiedene Aspekte der Fördermittelverwendung, -verteilung...