❔ Drucksache 18/354

Die große Anfrage der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die finanziellen Auswirkungen der Coronakrise auf den Haushalt des Landes Rheinland-Pfalz sowie auf die Kommunen und die Wirtschaft zu beleuchten. Es werden zahlreiche Fragen zu Steuereinnahmen, Haushaltsansätzen und den finanziellen Belastungen für Gemeinden gestellt.

Betroffen sind die Landesregierung, die Kommunen, Unternehmen, Selbständige und die Bevölkerung in Rheinland-Pfalz.

Es werden Fragen zur Entwicklung der Steuereinnahmen, zur finanziellen Situation der Kommunen, zu Hilfsprogrammen für Unternehmen sowie zu den Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt gestellt.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.