Was macht der Bundestag?
Drucksachen des Deutschen Bundestags einfach erklärt – Kleine Anfragen, Anträge, Gesetzentwürfe und die Antworten der Bundesregierung.
Schwesterprojekt zu Was macht dein Landtag? – dort finden sich die 15 Landesparlamente.
Drucksachen
162
Zusammenfassungen verfügbar
Antworten
55
der Bundesregierung
Dokumenttypen
8
verschiedene Arten
Fraktionen
7
erfasst
Aktuelle Drucksachen
Auflösung des Referats für Wind-, Solar- und Transformationsindustrien
Die Anfrage behandelt die Auflösung des Referats für Wind-, Solar- und Transformationsindustrien im BMWE.
Technische Zuverlässigkeit, Kosten und Betrieb des LNG-Terminals Wilhelmshaven II
Die Anfrage thematisiert die technische Zuverlässigkeit und Kosten des LNG-Terminals Wilhelmshaven II.
Künstliche Intelligenz bei Cyberangriffen und technische Vorfallunterstützung des Bundes
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Künstlicher Intelligenz bei Cyberangriffen auf Bundesinstitutionen.
Mehrjährige Förderung des Klima- und Ozonschutzes durch umweltfreundliche Kühltechnologien - Ergebnisse, Mittelverwendung und Abgrenzung der sechs Ozonfonds-Vorhaben
Die Anfrage befasst sich mit der mehrjährigen Förderung des Klima- und Ozonschutzes durch Kühltechnologien.
Haushaltsführung 2026 Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Satz 1 der Bundeshaushaltsordnung in Verbindung mit § 4 Absatz 2 Satz 6 des Haushaltsgesetzes 2026 über die Erteilung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1712 Titel 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement - bis zur Höhe von 14,845 Mio. Euro
Mitteilung über die Erteilung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für Mieten und Pachten.
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN
Der Antrag betrifft die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der NATO-geführten Operation SEA GUARDIAN.
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR MED IRINI
Der Antrag betrifft die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der EU-Operation EUNAVFOR MED IRINI.
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 und zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2427
Die Verordnung setzt europäische Richtlinien zur Reduzierung von Industrieemissionen in nationales Recht um.
Entwurf eines Einkommensteuerreformgesetzes 2027 - Drucksache 21/8235 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
Der Gesetzentwurf zur Einkommensteuerreform 2027 behandelt die steuerliche Behandlung von Zuschlägen für Sonntags- und Feiertagsarbeit sowie die Besteuerung von Rechenzentren.
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2026 (FAG-Änderungsgesetz 2026) - Drucksache 21/8237 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
Der Gesetzentwurf zielt auf Änderungen des Finanzausgleichsgesetzes für 2026 ab.
Entwurf eines Gesetzes zur Optimierung und Absicherung des Ausbaus der Windenergie auf See - Drucksache 21/8238 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
Der Gesetzentwurf zielt auf die Optimierung und Absicherung des Ausbaus der Windenergie auf See ab.
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Gewährung eines Zuschusses zu den Übertragungsnetzkosten für die Jahre 2027 bis 2029 - Drucksache 21/8236 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
Der Gesetzentwurf sieht Zuschüsse zu den Übertragungsnetzkosten für die Jahre 2027 bis 2029 vor.
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung (Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz - SCQEG) - Drucksache 21/8239 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Startchancen von Kindern zu verbessern und die Qualität in der Kindertagesbetreuung zu entwickeln.
Bundeswertpapiere
Die Anfrage thematisiert die Emission und die Halterstruktur von Bundeswertpapieren sowie deren Auswirkungen.
Berufseinstieg, Einkommen und Beschäftigungsperspektiven von Hochschulabsolventen im Vergleich zur dualen Berufsausbildung
Die Anfrage thematisiert die Berufseinstiegsbedingungen und Perspektiven von Hochschulabsolventen im Vergleich zur dualen Berufsausbildung.
Medienberichte über ein Gespräch ehemaliger Spitzenbeamter aus Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Russland in Wien
Die Anfrage thematisiert Medienberichte über ein geheimes Treffen ehemaliger Spitzenbeamter in Wien.
Langfristige Begrenzung der Kosten der Ewigkeitsaufgaben des deutschen Steinkohlenbergbaus und Nachnutzung der Bergbauinfrastruktur
Die Anfrage thematisiert die langfristige Begrenzung der Kosten und Nachnutzung der Bergbauinfrastruktur im deutschen Steinkohlenbergbau.
Historische Datenbestände bei Wirtschaftsauskunfteien und Transparenz gegenüber Betroffenen
Die Anfrage thematisiert die Speicherung historischer Daten durch die SCHUFA und die Transparenz gegenüber Betroffenen.
Hackerangriff auf einen IT-Dienstleister der AfD - Erkenntnisse zu Tätern, Hintergründen und möglicher Einflussnahme aus dem Ausland
Die Anfrage behandelt einen Cyberangriff auf einen IT-Dienstleister der AfD und fragt nach den Erkenntnissen der Bundesregierung.
Aktuelle Fragen zur Erbschaft- und Schenkungsteuer — Antwort der Bundesregierung
Die Anfrage behandelt aktuelle Fragen zur Erbschaft- und Schenkungsteuer in Deutschland.
antwortet auf Drucksache 21/8217 vom 25. September 2026
Quelle: Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) des Deutschen Bundestags. Zusammenfassungen KI-generiert.