Langfristige Begrenzung der Kosten der Ewigkeitsaufgaben des deutschen Steinkohlenbergbaus und Nachnutzung der Bergbauinfrastruktur
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den finanziellen und technischen Aspekten der Ewigkeitsaufgaben des deutschen Steinkohlenbergbaus. Die Fragesteller möchten wissen, welche Erkenntnisse die Bundesregierung seit 2007 über die Kosten und Möglichkeiten zur Reduzierung dieser Ewigkeitsaufgaben gewonnen hat.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Länder Nordrhein-Westfalen und Saarland sowie die RAG-Stiftung, die für die Finanzierung der Ewigkeitsaufgaben verantwortlich ist.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen die Bundesregierung nach den Annahmen über die Ewigkeitskosten, den tatsächlichen Aufwendungen, Prognosen zur zukünftigen Entwicklung und der Überprüfung der finanziellen Verpflichtungen aus dem Erblastenvertrag.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller weisen darauf hin, dass seit 2007 technische Möglichkeiten zur Nachnutzung ehemaliger Bergwerke entwickelt wurden und fordern Informationen über die finanziellen Risiken für den Bund sowie über Maßnahmen zur Reduzierung der Ewigkeitskosten.