Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 8/2962
Die Fragestunde behandelt verschiedene Themen, darunter Barrierefreiheit, Sanierungen und Gesundheitsversorgung.
In der Fragestunde des Landtags Brandenburg werden mehrere Themen angesprochen, darunter die Barrierefreiheit am Bahnhof Doberlug-Kirchhain, die Sanierung des Waldfriedhofs Halbe und die Schließung de...
❓ Dokument 8/2963
Die Drucksache behandelt verschiedene Anfragen von Abgeordneten zu aktuellen Themen in Brandenburg.
Die Drucksache 8/2963 umfasst eine Reihe von Anfragen von Abgeordneten zu unterschiedlichen Themen, darunter die Sanierung der Landesstraße 17, die Bearbeitungszeiten von Anträgen zur Schwerbehinderun...
❓ Dokument 8/2964
Die Anfrage behandelt die Regulierung des Wolfbestands im Landesjagdrecht Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Regulierung des Wolfbestands im Landesjagdrecht Brandenburg thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Auswirkungen der Jagd auf den Wolfsbe...
❓ Dokument 8/2965
Die Anfrage behandelt die Sicherheit und den Stand der Fußgängerüberführung am Bahnhof Zossen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Sicherheit der provisorischen Fußgängerüberführung am Bahnhof Zossen, die seit August 2025 in Betrieb ist. Es wird nach der Betriebssicherheit, der Wartung...
❓ Dokument 8/2967
Anfrage zu einem Vorfall des Abhandenkommens eines Plakats in polizeilicher Verwahrung.
In dieser kleinen Anfrage wird das Abhandenkommen eines Plakats in polizeilicher Verwahrung thematisiert. Das Plakat, das kritisch mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Corona-Maßnahmen umgeht,...
❓ Dokument 21/1821
Die Anfrage behandelt die Kompetenzen von Notfallsanitätern in der Schmerzbehandlung im Rettungsdienst in Bremen.
Die Anfrage der FDP-Fraktion zielt darauf ab, die Kompetenzen von Notfallsanitätern im Land Bremen bezüglich der Schmerzbehandlung zu klären. Es wird untersucht, welche Medikamente sie eigenständig an...
❓ Dokument 21/1822
Die FDP-Fraktion fragt nach dem aktuellen Stand und den Kosten des Sondervermögens zur klimaneutralen Transformation.
In dieser kleinen Anfrage wird der Senat um Auskunft über den aktuellen Projektbestand und die Kosten des Sondervermögens zur klimaneutralen Transformation der Wirtschaft gebeten. Es wird untersucht,...
❓ Dokument 21/1826
Die Anfrage behandelt die Potenziale und Herausforderungen von Windenergieanlagen in Gewerbe- und Industriegebieten in Bremen und Bremerhaven.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Windenergieanlagen in Gewerbe- und Industriegebieten in Bremen und Bremerhaven existieren und welche Potenziale sowie Nutzungskonflikte damit verbunde...
❓ Dokument 21/1827
Stand der Verhandlungen über einen Staatsvertrag zur Errichtung einer Delegiertenversammlung für die Tierärzteversorgung Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion befasst sich mit dem aktuellen Stand der Verhandlungen über einen Staatsvertrag zur Errichtung einer Delegiertenversammlung für die Tierärzteversorgung in Niedersac...
❓ Dokument 19/100
Die Anfrage behandelt die Krankenhausfinanzierung in Niedersachsen und die Auswirkungen steigender Energiekosten.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU thematisiert die Krankenhausfinanzierung in Niedersachsen, insbesondere im Kontext steigender Energiekosten. Die Abgeordneten fragen nach den Maßnahmen der...
❓ Dokument 19/1000
Die Anfrage behandelt die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen aus familiären Gründen in Niedersachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen aus familiären Gründen in Niedersachsen seit 2017 thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den Bedingungen und Statistiken...
❓ Dokument 19/1001
Die Anfrage behandelt den Berufszugang in der Kindertagesbetreuung in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zugang zu Berufen in der Kindertagesbetreuung in Niedersachsen thematisiert. Es wird erläutert, welche Anforderungen an pädagogische Fachkräfte gestellt werden und w...
❓ Dokument 19/101
Die Anfrage behandelt mögliche Nebenwirkungen von Corona-Schutzimpfungen und das Post-Vac-Syndrom.
In dieser Anfrage wird das Thema der möglichen Nebenwirkungen von Corona-Schutzimpfungen behandelt, insbesondere das Post-Vac-Syndrom. Der Abgeordnete Martin Bäumer fragt die Landesregierung nach ihre...
❓ Dokument 19/102
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung im Landkreis Wesermarsch.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterrichtsversorgung an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen im Landkreis Wesermarsch zum Stichtag 15.11.2022 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. h. c. Björn Th...
❓ Dokument 19/103
Die Anfrage behandelt das Wolfsmanagement in Niedersachsen und die Einbeziehung betroffener Akteure.
In dieser kleinen Anfrage wird das Wolfsmanagement in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordnete Laura Hopmann fragt, wie die Landesregierung betroffene Akteure in den Dialog einbeziehen möchte und w...
❓ Dokument 19/104
Die Anfrage behandelt das Konzept der Landesregierung zur Unterstützung von Tierhaltern in Niedersachsen im Umgang mit Wölfen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Konzept der niedersächsischen Landesregierung zur Unterstützung von Tierhaltern im Kontext der wachsenden Wolfspopulation thematisiert. Es wird auf die Herausforderu...
❓ Dokument 19/105
Die Anfrage behandelt die Laufzeit und Sicherheitsüberprüfung des AKW Emsland.
In dieser Anfrage wird die Laufzeit des Atomkraftwerks Emsland und die geplante Sicherheitsüberprüfung thematisiert. Der Abgeordnete Jonas Pohlmann fragt die Landesregierung nach den genauen Zeitpunkt...
❓ Dokument 19/106
Die Anfrage behandelt die Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums.
In dieser kleinen Anfrage wird die Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums thematisiert. Der Abgeordnete Christian Fühner erkundigt sich nach den neuen Staatssekretären und deren Z...
❓ Dokument 19/107
Kleine Anfrage zur Bewertung eines abgelehnten Förderantrags für ein Energiespeicher-Kraftwerk.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Ablehnung eines Förderantrags für Umwidmungsmaßnahmen am Druckluft-Energiespeicher-Kraftwerk Huntorf durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. De...
❓ Dokument 19/108
Die Anfrage behandelt die Lieferung von russischem Uran an die Brennelementefabrik in Lingen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der Uranlieferungen aus Russland an die Brennelementefabrik in Lingen thematisiert. Die Abgeordnete Laura Hopmann fragt, wie die Landesregierung die Lief...
❓ Dokument 19/109
Anfrage zur Reduktion des Pflanzenschutzmitteleinsatzes und ökologisch empfindlichen Gebieten in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Reduktion des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln in der EU und der Identifizierung ökologisch empfindlicher Gebiete in Niedersachsen. Es wird die Zukunft des Niedersä...
❓ Dokument 19/119
Die Anfrage thematisiert die Vorbereitung Niedersachsens auf Katastrophenfälle am neuen LNG-Terminal.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vorbereitung des Landes Niedersachsen auf mögliche Katastrophenfälle im Zusammenhang mit dem neuen LNG-Terminal in Wilhelmshaven hinterfragt. Es wird auf die Gefahre...
❓ Dokument 19/120
Anfrage zur finanziellen Unterstützung queerer Organisationen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Marzischewski-Drewes befasst sich mit der finanziellen Unterstützung des Queeren Netzwerks Gifhorn und anderen queeren Organisationen in Niedersachsen. Es we...
❓ Dokument 19/121
Die Anfrage behandelt die Unterbringungssituation von Flüchtlingen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterbringungssituation von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Niedersachsen thematisiert. Es wird auf die steigenden Zahlen von Flüchtlingen, insbesondere aus der Uk...
❓ Dokument 19/123
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach dem aktuellen Stand von Autobahnprojekten.
In dieser kleinen Anfrage erkundigen sich die Abgeordneten der CDU nach dem Fortschritt und den Planungen zu mehreren Autobahnprojekten in Niedersachsen, insbesondere der A39, A20, A26 sowie der Ortsu...
❓ Wie weiter mit der Grundsteuer in Niedersachsen?
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Fragen zur Grundsteuer in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Grundsteuer in Niedersachsen behandelt, insbesondere die Aufkommensneutralität und die Probleme bei der Abgabe der Steuererklärungen. Der Abgeordnete Pe...
❓ Dokument 19/125
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach Maßnahmen gegen Gewalt gegen Frauen.
In dieser kleinen Anfrage thematisieren die Abgeordneten der CDU die Gewalt gegen Frauen und die Maßnahmen der Landesregierung in Niedersachsen. Sie beziehen sich auf aktuelle Statistiken und die Umse...
❓ Dokument 19/126
Anfrage zur Förderung und zum Ausbau von Produktionskapazitäten für Grünen Wasserstoff in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten zur Herstellung von Grünem Wasserstoff in Niedersachsen. Die Abgeordneten möchten Informationen über Fördermittel und...
❓ Dokument 19/132
Die Anfrage behandelt die Schaffung von Medizinstudienplätzen in Braunschweig und die Kooperation mit Wolfsburg.
In dieser Anfrage wird die Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Braunschweig thematisiert, insbesondere im Kontext eines Kooperationsvertrags zwischen der Universitätsmedizin Göttingen und d...
❓ Dokument 19/135
Anfrage zur Einführung eines kostenlosen Mittagessenangebots in Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem geplanten kostenlosen Mittagessenangebot in Schulen, das im Koalitionsvertrag der Landesregierung verankert ist. Der Abgeordnete Christian Fühner fragt nach Detail...
❓ Dokument 19/136
Die Anfrage behandelt die Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen untersucht. Die Abgeordneten der CDU fragen nach den Anspruchsberechtigten und den tatsächlichen Emp...
❓ Dokument 19/137
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen und deren steuerliche Situation.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen thematisiert. Diese Firmen bieten Schülern eine Möglichkeit zur beruflichen Orientierung und Vorbereitung. Aufgrund einer...
❓ Dokument 19/138
Die Anfrage behandelt die Verteilung ukrainischer Flüchtlinge auf die niedersächsischen Kommunen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von Flüchtlingen aus der Ukraine auf die niedersächsischen Kommunen thematisiert. Es wird erläutert, nach welchem Schlüssel die Verteilung erfolgt und wel...
❓ Dokument 19/139
Die Anfrage behandelt die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts und die Rolle der Landesregierung.
In der Anfrage wird die geplante Reform des Staatsangehörigkeitsrechts auf Bundesebene thematisiert. Der Abgeordnete Christian Calderone fragt, wie die Landesregierung diese Reform unterstützen will u...
❓ Dokument 19/144
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Personenkontrollen durch die Polizei in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der Personenkontrollen der Polizei in Niedersachsen zwischen 2019 und 2022 erfragt. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Durchführung und Dokum...
❓ Dokument 19/145
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Personenkontrollen durch die Polizei in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der durchgeführten Personenkontrollen nach dem Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) zwischen 2019 und 2022 erfragt. Die Anfrage zielt...
❓ Dokument 19/146
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Anwärter und Erfolgsquoten in der Steuerverwaltung und dem Polizeivollzugsdienst in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der Anwärter in der niedersächsischen Steuerverwaltung und im Polizeivollzugsdienst für die Jahre 2021 und 2022 sowie die Erfolgsquoten bei den Ausbildungen t...
❓ Dokument 19/147
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Eigenheimerwerbs in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation des Eigenheimerwerbs in Niedersachsen untersucht. Es werden Fragen zu den Grunderwerbsteuereinnahmen, Immobilienverkäufen und den Herausforderungen für jun...
❓ Dokument 19/148
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zur Vorratsdatenspeicherung und deren Auswirkungen auf die Strafverfolgung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Calderone (CDU) thematisiert die Vorratsdatenspeicherung und das Quick-Freeze-Verfahren im Kontext der Strafverfolgung, insbesondere bei schweren Straftat...
❓ Dokument 19/150
Die Abgeordneten der CDU fragen nach den Auswirkungen der neuen Heimmindestbauverordnung in Niedersachsen.
Die Anfrage bezieht sich auf die seit dem 01.10.2022 geltende Heimmindestbauverordnung in Niedersachsen, die bauliche Anforderungen an Pflegeeinrichtungen und besondere Wohnformen der Eingliederungshi...
❓ Dokument 19/151
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach dem BBS-Stärkungsprogramm und der Unterrichtsversorgung in Niedersachsen.
Die Anfrage der CDU-Abgeordneten bezieht sich auf die Situation an den berufsbildenden Schulen in Niedersachsen. Insbesondere wird nach der Unterrichtsversorgung und den Maßnahmen der Landesregierung...
❓ Dokument 19/152
Zustand der Bundesstraße 1 in Groß Lafferde und geplante Sanierungsmaßnahmen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Bundesstraße 1 in Groß Lafferde, die als wichtige Verkehrsachse dient. Der Abgeordnete Christoph Plett möchte Informationen über den aktuellen Ausbauzustan...
❓ Dokument 19/153
Anfrage zur Zukunft des EU-Vogelschutzgebiets 'Voslapper Groden-Nord' im Kontext eines Energieprojekts.
Die Anfrage des Abgeordneten André Hüttemeyer beschäftigt sich mit dem EU-Vogelschutzgebiet 'Voslapper Groden-Nord' und den möglichen Auswirkungen eines geplanten Energieparks in Wilhelmshaven auf die...
❓ Dokument 19/154
Die Anfrage behandelt die Rückholung von atomaren Abfällen aus der Schachtanlage Asse und die Standortfrage für ein Zwischenlager.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rückholung von atomaren Abfällen aus der Schachtanlage Asse thematisiert. Die Abgeordnete Veronika Bode fragt die Landesregierung nach dem geplanten Standort für ein...
❓ Dokument 19/155
Die Anfrage behandelt die Ausbauziele der Windenergie in Niedersachsen bis 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Ausbauzielen der Windenergie in Niedersachsen befragt. Der Abgeordnete Jonas Pohlmann möchte Informationen über die aktuelle Anzahl der Windrä...
❓ Dokument 19/156
Die Anfrage behandelt die Vorkehrungen der Landesregierung gegen mögliche Stromausfälle.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sicherheit der Stromversorgung in Niedersachsen hinterfragt. Der Abgeordnete Axel Miesner möchte wissen, welche Maßnahmen die Landesregierung plant, um auf mögliche...
❓ Dokument 19/157
Anfrage zur illegalen Müllkippe am Naturschutzgebiet Stapeler Moor und Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu einer illegalen Müllkippe am Rande des Naturschutzgebietes Stapeler Moor befragt. Der Abgeordnete Ulf Thiele möchte Informationen über die Menge d...
❓ Dokument 19/158
Die Abgeordneten der AfD fragen nach Moorflächen in Niedersachsen und deren Wiedervernässung.
In dieser kleinen Anfrage stellen die Abgeordneten Marcel Queckemeyer und Ansgar Schledde Fragen zur Situation der Moorflächen in Niedersachsen. Es wird erfragt, wie viele Moorflächen im Besitz des La...
❓ Dokument 19/159
Anfrage zur Anschaffung von Hochleistungspumpen zur Bekämpfung von Bränden in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anschaffung von Hochleistungspumpen zur Brandbekämpfung in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Stefan Marzischewski-Drewes fragt nach den Plänen der Landesre...
❓ Dokument 19/160
Die Anfrage behandelt die Suchtprävention bei Kindern und Jugendlichen im Landkreis Uelzen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung der Suchtprävention für Kinder und Jugendliche im Landkreis Uelzen thematisiert. Der Abgeordnete Jörg Hillmer fragt die Landesregierung nach deren Einschät...