Große Anfragen
Große Anfragen sind umfangreichere parlamentarische Anfragen, die von einer Fraktion oder einer Mindestzahl von Abgeordneten gestellt werden und im Plenum beraten werden.
❔ Gesundheitsrisiko Hitze: Wie gut sind Bremer Kliniken und Pflegeeinrichtungen gerüstet?
Die Anfrage thematisiert die Hitzeschutzmaßnahmen in Bremer Kliniken und Pflegeeinrichtungen.
Die große Anfrage der FDP-Fraktion befasst sich mit den Auswirkungen von Hitzeperioden auf Kliniken und Pflegeeinrichtungen im Land Bremen. Es wird untersucht, wie gut diese Einrichtungen auf hohe Tem...
❔ Gewaltschutz an Bremer Schulen
Die Anfrage behandelt die steigenden Gewaltvorfälle an Bremer Schulen und die Maßnahmen zum Gewaltschutz.
Die große Anfrage thematisiert die zunehmenden Gewaltvorfälle an Bremer Schulen, einschließlich Mobbing und physischer Gewalt. Es wird nach den bestehenden Schutzkonzepten und den Maßnahmen zur Präven...
❔ Einsatzprofil der Polizeifliegerstaffel Hessen und Beschaffung neuer Hubschrauber
Große Anfrage zur Transparenzlegung des Einsatzprofils der Polizeifliegerstaffel Hessen und zur Notwendigkeit der geplanten Beschaffung von vier neuen Hubschraubern.
Die Anfrage befasst sich mit der Polizeifliegerstaffel Hessen (PFlSt Hessen) mit Sitz in Egelsbach. Diese ist derzeit mit drei Hubschraubern des Typs AIRBUS H145-C2, zwei Flugzeugen (Vulcanair P68 Obs...
❔ Energiewende in Thüringen – Stand, Steuerung und Perspektiven
Die Große Anfrage thematisiert den Stand der Energiewende in Thüringen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Große Anfrage zielt darauf ab, den aktuellen Stand der Energiewende in Thüringen zu erfassen und Herausforderungen sowie Handlungsbedarfe zu identifizieren. Dabei werden verschiedene Aspekte wie d...
❔ Drucksache 19/395
Umfassende Anfrage zur Umsetzung des neuen Rechtsanspruchs auf Ganztagsförderung für Grundschulkinder in Rheinland-Pfalz ab 2026/2027
Die Große Anfrage behandelt die Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes des Bundes in Rheinland-Pfalz. Ab dem Schuljahr 2026/2027 wird ein Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung für Grundschulkinder ei...
❔ Welche Entwicklungen gibt es bei Rückführungen, Duldungen und Ausreisepflicht im Land Bremen?
Die Anfrage behandelt Entwicklungen bei Rückführungen, Duldungen und Ausreisepflicht im Land Bremen.
In dieser großen Anfrage der FDP-Fraktion wird untersucht, welche Entwicklungen es bei Rückführungen, Duldungen und der Ausreisepflicht im Land Bremen gibt. Es werden zahlreiche Fragen zu den zugrunde...
❔ Große Anfrage zur Abschaffung und Kompensation von Straßenausbaubeiträgen
Die AfD fragt die Landesregierung nach den Einnahmen, Kosten und Auswirkungen der Straßenausbaubeiträge sowie nach Compensationsmodellen für eine geplante Abschaffung bis 2031.
Rheinland-Pfalz ist das einzige Bundesland, das Städte und Gemeinden zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verpflichtet. Trotz Wahlversprechen werden diese Beiträge nicht endgültig abgeschafft, sond...
❔ Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen
Die Anfrage behandelt die Themen Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit in Hessen.
In dieser großen Anfrage wird die Situation der Wohnungslosen und Obdachlosen in Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte wie Definitionen, Statistiken und Maßnahmen zur Prävention und Hilf...
❔ Sektorenübergreifendes Entlassmanagement sowie insgesamte Entwicklung der sektorenübergreifenden Versorgung in Hessen
Die Anfrage thematisiert das sektorenübergreifende Entlassmanagement und die Entwicklung der Versorgung in Hessen.
Die Große Anfrage befasst sich mit dem sektorenübergreifenden Entlassmanagement in Hessen, insbesondere in Rüdesheim. Es wird untersucht, wie Patienten von diesem Management profitieren und welche Maß...
❔ Zustand des Waldes und Wasserversorgung
Die Anfrage behandelt den Zustand des Waldes und die Wasserversorgung in Hessen.
Die große Anfrage thematisiert den Zustand der Wälder in Hessen, insbesondere in der Region vom Darmstädter Kreuz bis zur Ausfahrt Darmstadt-Eberstadt/Pfungstadt. Es wird untersucht, wie sich der gesu...
❔ Fiskalische Lasten der Zuwanderung
Die Anfrage behandelt die fiskalischen Lasten der ungesteuerten Zuwanderung nach Deutschland.
In dieser großen Anfrage wird die ungesteuerte Massenzuwanderung nach Deutschland thematisiert und deren fiskalische Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte sowie die Gesellschaft analysiert.
❔ Kommunale Finanzen in Rheinland-Pfalz: Rekorddefizit, Konnexitätsprinzip und Verschuldung
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung zu den Gründen für das Kommunaldefizit von 1,3 Mrd. Euro 2025, geplanten Gegenmaßnahmen und der Umsetzung der Bund-Länder-Einigung zum Konnexitätsprinzip.
Die Große Anfrage befasst sich mit der kritischen finanziellen Lage der rheinland-pfälzischen Kommunen. Im Jahr 2025 verzeichneten sie ein Rekorddefizit von 1,3 Milliarden Euro. Die Fraktion der AfD f...
❔ LISr02 - Große Anfrage Drs 20/4645: Bilanzierung der Dänemark-Strategie der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung und Deutsch-Dänische Zusammenarbeit
Die Anfrage befasst sich mit der Bilanzierung der Dänemark-Strategie der Landesregierung Schleswig-Holstein.
Die große Anfrage der Fraktion des SSW zielt darauf ab, die Dänemark-Strategie der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung und die damit verbundene deutsch-dänische Zusammenarbeit zu bilanzieren. Es...
❔ Zentrale Steuerung und Kostenentwicklung von Digitalisierungsprojekten in Hessen
Die Anfrage behandelt die zentrale Steuerung und Kostenentwicklung von Digitalisierungsprojekten in Hessen.
Die Große Anfrage thematisiert die Rolle der Landesregierung in der Digitalisierung und die Notwendigkeit einer zentralen Steuerung der Digitalisierungsprojekte. Es werden spezifische Fragen zu den Vo...
❔ Drucksache 19/334
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion zu Maßnahmen für mehr Hochschulautonomie und stärkerem Technologietransfer.
Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Gesundheit beantwortet die Große Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema "Mehr Freiheit für die Hochschulen – Grundlagenforschung vermehrt in die Anwendu...
❔ Beförderungen von Landesbeamten während eines Sonderurlaubs
Große Anfrage zur Beförderung von Landesbeamten während Sonderurlaubs und der Einhaltung von Wahlversprechen des Ministerpräsidenten Schnieder.
Die Große Anfrage betrifft die Beförderung von Landesbeamten während eines Sonderurlaubs in Rheinland-Pfalz. Das ist ein politisch brisantes Thema, da Ministerpräsident Schnieder im Wahlkampf ein Ende...
❔ Drucksache 19/245
Umfassende Anfrage zur Situation von Frauenhäusern in Rheinland-Pfalz: Kapazitäten, Gewaltbetroffenheit und Schutzmaßnahmen.
Die Große Anfrage behandelt die kritische Versorgungslage in Frauenhäusern in Rheinland-Pfalz. Anlass ist ein Pressebericht über das Frauenhaus Idar-Oberstein, das 2025 aufgrund fehlender Plätze 96 Au...
❔ Gewalt gegen Frauen in Rheinland-Pfalz 2023–2025
Statistische Antwort der Landesregierung zu Gewaltdelikten gegen Frauen in Rheinland-Pfalz für 2023–2025 basierend auf Polizeilicher Kriminalstatistik.
Das Dokument ist die Antwort des Ministeriums des Innern, für Integration und Verkehr auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz. Beantworte...
❔ Drucksache 19/205
Große Anfrage der AfD zur Belastung durch PFAS (Ewigkeitschemikalien) in Rheinland-Pfalz, mit Fokus auf Windkraftanlagen, Böden, Gewässer und Trinkwasser.
Die Anfrage behandelt Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS), auch Ewigkeitschemikalien genannt, die biologisch nicht abbaubar sind und sich in der Umwelt anreichern. PFAS werden vielfältig...
❔ Perspektiven für die Ausbildung eines musikalischen Spitzennachwuchses in Rheinland-Pfalz: Struktur der Musikstudiengänge und frühkindliche Exzellenzförderung
Die AfD-Fraktion fragt nach der Struktur von Musikstudiengängen, internationalen Unterschieden in der Begabtenförderung und dem beruflichen Verbleib von Musikabsolventen in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage behandelt die Ausbildung von musikalischem Spitzennachwuchs in Rheinland-Pfalz. Der Anfrage liegt die Beobachtung zugrunde, dass in Ländern wie Asien und Osteuropa intensive instrume...
❔ Drucksache 18/677
Die CDU-Fraktion fragt nach den Zielen und Maßnahmen der Konzertierten Aktion Pflege in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält eine große Anfrage der CDU-Fraktion zu den Zielen und Maßnahmen der Konzertierten Aktion Pflege in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Ausgangssituation, den ergriffenen Maßnahmen u...
❔ Drucksache 18/706
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf die Große Anfrage zur Testinfrastruktur in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der AfD zur Anzahl und Art der Teststellen in Rheinland-Pfalz sowie zur Durchführung von Bürger...
❔ Drucksache 18/711
Antwort auf die Große Anfrage zur Brandbekämpfung bei Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD zur Brandbekämpfung von Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz. Es werden statistische Daten zu...
❔ Drucksache 18/718
Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage zur Gewaltkriminalität in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf die Große Anfrage der AfD zur Thematik von Tätern und Opfern von Gewalttaten in Rheinland-Pfalz. Es werden Statistiken u...
❔ Drucksache 18/726
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf die Große Anfrage zur SARS-CoV-2-Pandemie.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der AfD zur Entwicklung von Testungen und Nachverfolgungen im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 in Rh...
❔ Drucksache 18/735
Die CDU-Fraktion fragt nach der Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrer in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage wird die Rolle der Landesregierung bei der Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrer in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die Auswirkungen der Streiks und die...
❔ Drucksache 18/736
Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf die Große Anfrage der AfD zu Betrugsdelikten.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD bezüglich Täter und Opfer von Betrugsdelikten in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Aspe...
❔ Drucksache 18/752
Die CDU-Fraktion fragt nach der Einstellungs- und Beförderungspraxis in der Staatskanzlei und den Ministerien.
In dieser Großen Anfrage wird die Einstellungs- und Beförderungspraxis in der Staatskanzlei und den Ministerien untersucht. Die CDU-Fraktion möchte Klarheit über die Transparenz und die Einhaltung von...
❔ Drucksache 18/774
Die Anfrage behandelt die Kommunikation, Warnung und Prävention im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und hinterfragt die Kommunikation und Warnmaßnahmen der Landesregierung. Es wird untersucht, wie und wann d...
❔ Drucksache 18/818
Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage zur Schlägerei im Clan-Milieu in Konz.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD bezüglich eines gewalttätigen Vorfalls im Clan-Milieu in Konz. Es werden Details zu den bet...
❔ Drucksache 18/823
Antwort des Ministeriums zu den Auswirkungen der Coronakrise auf Wirtschaft und Haushalt in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Coronakrise auf die Wirtschaft und den Haushalt in Rheinland-Pfalz. Es gibt Antworten des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau a...
❔ Drucksache 18/834
Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage zur Verbesserung der Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung auf eine Große Anfrage der CDU zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistisc...
❔ Drucksache 18/856
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Finanzsituation der rheinland-pfälzischen Kommunen.
Die Große Anfrage der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Entwicklung der Finanzsituation der rheinland-pfälzischen Kommunen seit 2003 zu beleuchten. Es werden zahlreiche Fragen zur Verantwortung der La...
❔ Drucksache 18/859
Antwort des Ministeriums für Bildung zur Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Große Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER zur Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz. Es werden die Aufwendungen für Schulsozialarbei...
❔ Drucksache 18/892
Die Anfrage behandelt die Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht bei Neuhofen.
Das Dokument befasst sich mit der Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht in Neuhofen und beantwortet eine Große Anfrage der AfD zur Kriminalitätsentwicklung und den ermittelten Tatverdächtigen in...
❔ Drucksache 18/904
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Ursachen von Insolvenzen in Rheinland-Pfalz seit 2020.
Die große Anfrage der Fraktion der AfD thematisiert die Anzahl der Insolvenzen in Rheinland-Pfalz seit dem 1. Januar 2020. Sie fragt nach den Ursachen dieser Insolvenzen, insbesondere im Zusammenhang...
❔ Drucksache 18/905
Die AfD-Fraktion fragt nach dem Windkraftausbau und dessen Auswirkungen in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage der AfD-Fraktion wird der geplante Ausbau der Windkraft in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die möglichen negativen Auswirkungen auf Natur und Landschaft sowie auf di...
❔ Drucksache 18/910
Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinl...
❔ Drucksache 18/917
Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf die Große Anfrage zu antisemitischen Handlungen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD zu antisemitischen Handlungen in Rheinland-Pfalz. Es werden Merkmale antisemitischer Handlung...
❔ Drucksache 18/974
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf die Große Anfrage zur Pandemievorbereitung.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zu den Vorkehrungen für zukünftige Pandemien im Gesundheitsbereich in Rheinlan...
❔ Katastrophenschutz - Bevölkerungsschutz im Land Brandenburg - Verantwortung, Vorbereitung und Handlungssicherheit
Die AfD-Fraktion fragt nach Stand, Strategie und Ausstattung des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes in Brandenburg.
Die AfD-Fraktion stellt eine Große Anfrage zum Bevölkerungsschutz in Brandenburg. Sie verweist auf Herausforderungen wie Waldbrände, extreme Wetterereignisse, Cyberangriffe auf Kommunen und Störungen...
❔ Drucksache 19/345
Große Anfrage der AfD zu den Kosten und Auswirkungen des Regierungswechsels in Rheinland-Pfalz mit umfassenden Umstrukturierungen der Ministerien und potenziellen Personalversetzungen.
Die Große Anfrage untersucht die Kosten und organisatorischen Auswirkungen des Regierungswechsels in Rheinland-Pfalz nach der Regierungsumbildung vom Mai 2026. Im Fokus stehen die Neustrukturierung vo...
❔ Kosten des Regierungswechsels
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung nach allen Kosten und Personalauswirkungen des Regierungswechsels vom Mai 2026.
Die AfD-Fraktion stellt eine umfassende Große Anfrage zu den finanziellen und personellen Folgen des Regierungswechsels in Rheinland-Pfalz, der am 18. Mai 2026 stattfand. Das Kernziel ist, alle mit de...
❔ Mehr Freiheit für die Hochschulen – Grundlagenforschung vermehrt in die Anwendung bringen
Die AfD-Fraktion fordert in einer Großen Anfrage konkrete Maßnahmen zur Stärkung der Hochschulfreiheit und zur besseren Umsetzung von Grundlagenforschung in wirtschaftliche Anwendungen, insbesondere im Biotechnologie-Sektor.
Das Dokument behandelt die Förderung von Hochschulen und Universitäten in Rheinland-Pfalz. Bezugnehmend auf eine Diskussion im Wissenschaftsausschuss vom 15. Januar 2026 verweist die AfD-Fraktion auf...
❔ Verwendung von GAK-Fördermitteln im hessischen Landwirtschaftssektor
Landesregierung antwortet auf Große Anfrage zur Verwendung von GAK-Fördermitteln im hessischen Landwirtschaftssektor mit detaillierten Zahlen zu Mittelvergabe, Ausgaben und Fördermaßnahmen.
Die Große Anfrage befasst sich mit der Verwendung von GAK-Fördermitteln (Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes) im hessischen Landwirtschaftssektor. Die GAK wi...
❔ Einhaltung der Normprüfungspflichten bei hessischen Corona-Schutzverordnungen
Große Anfrage der AfD zur Einhaltung gesetzlicher Normprüfungspflichten bei der Erlassung von Corona-Schutzverordnungen durch die hessische Landesregierung.
Die AfD-Fraktion fragt die hessische Landesregierung, ob beim Erlass der Corona-Schutzverordnungen die nach der Gemeinsamen Geschäftsordnung (GGO) vorgeschriebenen Normprüfungspflichten eingehalten wu...
❔ Belastungen in der Justiz – Personalausstattung und Verfahrensverzögerungen in Hessen
Große Anfrage der Grünen zur Personalausstattung und Belastung in der Justiz Hessens, mit Fokus auf steigende Asylverfahren und Personalmangel.
Die Große Anfrage thematisiert die Überlastung der hessischen Justiz durch Personalmangel und steigende Verfahrenszahlen. Die Grünen kritisieren, dass trotz wachsender Arbeitslasten für 2026 keine zus...
❔ Drucksache 21/5329
Die Anfrage behandelt die Förderung des Projekts ai4rare zur Beschleunigung der Diagnose seltener Erkrankungen.
Die Große Anfrage befasst sich mit der Förderung des Projekts ai4rare, das die Diagnosestellung seltener Erkrankungen durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz beschleunigen soll. Die Landesregier...
❔ 21. Wahlperiode
Die Anfrage untersucht die Entwicklung der Geburtshilfe und Hebammenversorgung im Land Bremen.
Die Große Anfrage der Fraktion der FDP beschäftigt sich mit der Entwicklung der Geburtshilfe und Hebammenversorgung im Land Bremen. Es wird untersucht, wie sich die Situation in den letzten Jahren ver...
❔ Drucksache 18/153
Die Anfrage thematisiert den Stand und die Perspektiven der Digitalisierung der Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen.
Die Große Anfrage der FDP-Fraktion befasst sich mit den Fortschritten und Herausforderungen der Digitalisierung in der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung. Es wird untersucht, wie digitale Prozes...