❔ Drucksache 19/205

Die Anfrage behandelt Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS), auch Ewigkeitschemikalien genannt, die biologisch nicht abbaubar sind und sich in der Umwelt anreichern. PFAS werden vielfältig eingesetzt – in Textilien, Kosmetika, Medikamenten und besonders in Windkraftanlagen zur Oberflächenbeschichtung von Rotorblättern. Das Kernproblem: Windräder unterliegen permanenter Erosion durch Wind und Regen, wodurch PFAS-haltige Schutzversiegelungen abgetragen werden. Dies führt zu Kontaminationen in Böden, Gewässern und im menschlichen Körper. Die EU plant eine umfassende Beschränkung der gesamten PFAS-Stoffgruppe.

Bürger in Rheinland-Pfalz (Trinkwasserqualität und Gesundheitsrisiken), Landwirte und Winzer (PFAS-belastete Böden und Weinbergflächen), Fischerei und Jagd (Kontamination von Wildfischen und Jagdprodukten), Kommunen und Zweckverbände (Wasserversorgung und Abwasserbehandlung), Betreiber von Windkraft- und Photovoltaikanlagen, Industrie und Unternehmen.

Die Fraktion stellt 71 konkrete Fragen in drei Themenblöcken: (I) PFAS bei erneuerbaren Energien – Erkenntnisse über PFAS in Windrotoren und PV-Anlagen, Bodenbelastung durch Abrieb, Gesundheits- und Umweltgefahren, Entsorgungskonzepte, EU- und Bundesstrategien, Auswirkungen eines PFAS-Verbots auf den Energieausbau; (II) Allgemeine PFAS-Belastung – kontaminierte Liegenschaften, Verursacher, Sanierungsmaßnahmen, Kostenübernahme, PFAS-Kataster, Monitoring-Programme, Forschungsförderung, Kennzeichnungspflicht; (III) PFAS in Böden und Gewässern – Bodenuntersuchungen, Trinkwassergrenzwerte, Abwasserqualität, Klärschlämme, Bioabfallverarbeitung, Holz-Nasslager, Belastungen in Honig, Fischen, Wildtieren und Wein.

Das Dokument enthält nur die Große Anfrage der AfD-Fraktion. Die Antworten der Landesregierung liegen noch nicht vor. Die AfD verweist auf eine frühere Anfrage (Drucksache 18/7182) von August 2023, bei der die Landesregierung ihr Wissen über PFAS-Wirkungen als 'bislang begrenzt' dargestellt hatte. Mit dieser Anfrage fordert die Fraktion eine Aktualisierung des Kenntnisstands, insbesondere zu: Wildschweinlebern mit erhöhten PFAS-Belastungen, Untersuchungsprogrammen der Wasserversorger (seit Januar 2026), Feinstaub-Emissionen durch Windkraftanlagen und EU-Beschränkungsplänen für PFAS.