❔ Haushaltsvollzug des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Weiterbildung und Ehrenamt
📋 Worum geht es?
Die große Anfrage der Fraktion der AfD befasst sich mit dem Haushaltsvollzug des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, insbesondere mit den Ausgaben für Weiterbildung, Ehrenamt und soziale Dienste.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Mitglieder von Fachbeiräten, Mitarbeiter des Ministeriums sowie Organisationen und Vereine, die im Bereich der Weiterbildung und sozialen Dienste tätig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst zahlreiche Fragen zu den Aufgaben und Mitgliedern des Landesbeirats für Weiterbildung, zu Ausgaben für Aus- und Fortbildung, zur Förderung ehrenamtlicher Tätigkeiten sowie zu Zuschüssen für sozialpolitische Schulungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antworten der Landesregierung liegen noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fraktion der AfD stellt fest, dass für den Landesbeirat für Weiterbildung und die Aus- und Fortbildung im Jahr 2026 erhöhte Mittel bereitgestellt wurden. Zudem wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Mittel zur Förderung des Ehrenamts und der sozialen Dienste zu erhöhen.