❔ Drucksache 19/815

Die Fraktion der AfD stellt eine Große Anfrage zum Zustand und zur Prüfung von Brücken im Zuständigkeitsbereich des Landesbetriebs Mobilität (LBM) in Rheinland-Pfalz. Anlass ist laut den Fragestellern die Sperrung einer Brücke der B 9 in Speyer sowie Fragen, die in der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität am 25. September 2026 aufgeworfen wurden. Die Fragen betreffen Kreis-, Landes- und Bundesstraßenbrücken.

Betroffen sind laut Anfrage Kreis-, Landes- und Bundesstraßenbrücken im Zuständigkeitsbereich des LBM sowie, nach Einschätzung der Fragesteller, Pendler, Wirtschaftsverkehr und Rettungsdienste, die auf eine funktionierende Brückeninfrastruktur angewiesen sind.

Die Fraktion fragt unter anderem: Bei wie vielen Brücken gilt statt des üblichen dreijährigen ein einjähriger Prüfturnus, und welche Kreis-, Landes- und Bundesstraßenbrücken sind davon betroffen (Fragen 1–4)? Bei wie vielen dieser Brücken bzw. bei Brücken mit der Zustandsnote „nicht ausreichend“ oder „ungenügend“ wird mittelfristig ein Ersatzneubau nötig (Fragen 5–6)? Für welche davon liegt bereits eine vollständige Vor- bzw. Entwurfsplanung vor (Fragen 7–8)? Bei welchen Brücken hätten Einschränkungen besonders schwerwiegende Auswirkungen auf Pendler, Wirtschaftsverkehr und Rettungsdienste, und wie fließt das in die Priorisierung ein (Frage 9)? Für welche Lebensdauer werden aktuell gebaute Brücken ausgelegt (Frage 10)? Wird es rückblickend als Fehler gewertet, dass bei der gesperrten B9-Brücke in Speyer nur ein dreijähriges Prüfintervall angesetzt war (Frage 11)? Bei wie vielen Brücken bzw. bei welchen Kreis-, Landes- und Bundesstraßenbrücken ist eine Prüfung nach DIN 1076 aktuell überfällig (Fragen 12–15)?

Das Dokument enthält nur die Anfrage der AfD-Fraktion; eine Antwort der Landesregierung liegt in diesem Text nicht vor.

Eingereicht wurde die Anfrage von der Fraktion der AfD, unterzeichnet von Damian Lohr, am 09.10.2026 (Drucksache 19/815). Die Fragesteller beziehen sich auf die Sperrung einer Brücke der B 9 in Speyer und auf die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität am 25. September 2026. Eine Antwort der Landesregierung mit Zahlen oder Fristen ist in diesem Dokument nicht enthalten.