Rheinland-PfalzGroße AnfrageCDU
❔ Drucksache 18/752
12. Juni 2026Dokument 18/752 · WP 18Rheinland-Pfalz
EinstellungspraktikenBeförderungStaatskanzleiMinisterien
📋 Worum geht es?
In dieser Großen Anfrage wird die Einstellungs- und Beförderungspraxis in der Staatskanzlei und den Ministerien untersucht. Die CDU-Fraktion möchte Klarheit über die Transparenz und die Einhaltung von Verfassungs- und Beamtenrecht in diesen Prozessen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Staatskanzlei sowie der Ministerien in Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst zahlreiche spezifische Fragen zu den Abläufen, Ausnahmen und den beteiligten Gremien bei Einstellungs- und Beförderungsentscheidungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Fragen der CDU-Fraktion; die Antworten der Landesregierung liegen noch nicht vor.