❔ Drucksache 19/18

Die Große Anfrage behandelt Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz für die Erfassungsjahre 2023 bis 2025. Anlass ist die Feststellung, dass laut Medienberichten Gewaltdelikte gegen Frauen stetig zunehmen. Die Anfrage konzentriert sich auf Rohheitsdelikte, Sexualstraftaten und Stalking als Phänomene, die in den letzten Jahren deutlich zugenommen haben.

Betroffene sind Frauen in Rheinland-Pfalz als Opfer von Gewalt, die Täter von Gewalttaten, sowie die Landesregierung als Adressat der Anfrage. Zudem betroffen sind Institutionen und Fachstellen, die mit Prävention und Schutzmaßnahmen befasst sind.

Die Anfrage stellt 43 Detailfragen an die Landesregierung in fünf Kategorien: (1) Opfer – Statistiken zu Opferzahlen, Wiederholungstaten, Alter, Staatsangehörigkeit, Migrationshintergrund und Schutzmaßnahmen; (2) Täter – Ermittlungsquoten, Geschlecht, Alter, Vorstrafen, Staatsangehörigkeit und Migrationshintergrund; (3) Tatbegehung – Ort (öffentlich/häuslich), Einzeltäter/Gruppentaten, Täter-Opfer-Beziehung; (4) Verurteilungen – Verurteilungsquoten und Merkmale verurteilter Täter; (5) Prävention – Präventionsprogramme, Institutionszusammenarbeit und Dunkelfeld-Schätzungen.

Das Dokument enthält die Anfrage der AfD-Fraktion. Die Antworten der Landesregierung liegen diesem Dokument nicht vor. Die Anfrage fordert umfangreiche Datenaufschlüsselungen für den Zeitraum 2023–2025 nach Merkmalen wie Delikt, Ort, Verletzungsgrad, Geschlecht, Alter und Staatsangehörigkeit.