❔ Mehr Freiheit für die Hochschulen – Grundlagenforschung vermehrt in die Anwendung bringen

Das Dokument behandelt die Förderung von Hochschulen und Universitäten in Rheinland-Pfalz. Bezugnehmend auf eine Diskussion im Wissenschaftsausschuss vom 15. Januar 2026 verweist die AfD-Fraktion auf das Ziel, Rheinland-Pfalz zu einem weltweit führenden Biotechnologie-Hub zu entwickeln. Wissenschaftsminister Clemens Hoch äußerte sich zur Notwendigkeit, Hochschulen und Universitäten mehr Freiheit zu geben, sich auch mit wirtschaftlichem Risiko zu betätigen. Die Landesregierung hatte eine Biotechnologie-Studie bei Roland Berger in Auftrag gegeben, die konkrete Handlungsfelder aufzeigte.

Hochschulen und Universitäten in Rheinland-Pfalz (insbesondere die Johannes Gutenberg-Universität Mainz), Forschungseinrichtungen, Biotechnologie-Unternehmen und Start-ups, Forschende und Gründer, sowie wissenschaftliche Einrichtungen wie das Innovations- und Gründerzentrum Biotechnologie (IZB).

Die Anfrage umfasst 17 konkrete Fragen in fünf Themenblöcken: (I) Hochschulfreiheit: Welche Schritte sind geplant, um Hochschulen wirtschaftliche Freiräume zu geben? (II) Clustermanagement: Konkrete Schritte zur Forschungsstärkung, zum Clustermanagement-Aufbau, zur Verbesserung des Zugangs zu privatem Kapital und zum Ausbau von Standortbedingungen. (III) Datengrundlage und Datenschutz: Wie werden qualitativ hochwertige Datengrundlagen für die Biotechnologie-Forschung aufgebaut und welche Datenschutz-Ziele verfolgt die Landesregierung? (IV) Bürokratische Hürden: Welcher Handlungsbedarf besteht bezüglich klinischer Studien, Tierversuche und Gentechnik-Regulatorik? (V) Grundlagenforschung und Gründungskultur: Weitere Schritte zur Translation, zur effizienten Forschungsgestaltung, zu einer Hightech-Agenda und zur Stärkung der Gründungskultur an Hochschulen.

Das Dokument enthält nur die 17 Fragen der AfD-Fraktion; die Antwort der Landesregierung liegt nicht vor. Die Anfrage verweist auf Aussagen von Prof. Dr. Eckhard Thines (Dekan Biologie, JGU Mainz) und Wissenschaftsminister Clemens Hoch aus dem Wissenschaftsausschuss vom 15. Januar 2026 sowie auf ein Interview mit Christian Gnam (IZB Martinsried, Handelsblatt, 3. Juli 2025) zur Herausforderung mangelnder qualitativ hochwertiger Daten in der Biotechnologie.