Große Anfragen
Große Anfragen sind umfangreichere parlamentarische Anfragen, die von einer Fraktion oder einer Mindestzahl von Abgeordneten gestellt werden und im Plenum beraten werden.
❔ Drucksache 18/544
Die Anfrage behandelt Eigentumsdelikte, die im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe 2021 in Nordrhein-Westfalen stehen.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die Eigentumsdelikte, die im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen begangen wurden. Es wird nach dem Stand der...
❔ Drucksache 18/853
Die Anfrage behandelt Badeunfälle und die Schwimmfähigkeit von Kindern in Nordrhein-Westfalen.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die steigende Zahl von Badeunfällen in Nordrhein-Westfalen und die abnehmende Schwimmfähigkeit von Schulkindern. Es werden konkrete Fragen zur Erfassung...
❔ Dokument 18/16
Die Anfrage behandelt die steigende Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage wird die Zunahme von Gewaltdelikten gegen Frauen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es werden umfassende Daten zu Opfern, Tätern und Tatbegehungen angefragt, um ein besseres Ver...
❔ Dokument 18/17
Die Anfrage thematisiert Ermessensspielräume für eine bessere Inklusion an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion behandelt die Inklusion an Schulen in Rheinland-Pfalz. Es wird kritisiert, dass beeinträchtigte und nicht beeinträchtigte Schüler gemeinsam unterrichtet werden, was...
❔ Drucksache 18/188
Die Anfrage behandelt die Brandbekämpfung von Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage wird die Thematik der Brandbekämpfung bei Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz behandelt. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Brände, entstandene Schäden und die...
❔ Drucksache 18/191
Die Anfrage untersucht die Täter-Opfer-Dynamik von Gewalttaten in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die Entwicklung von Gewalttaten in Rheinland-Pfalz zwischen 2014 und 2021. Es wird auf die steigenden Zahlen von Morden und anderen Gewaltdelikten einge...
❔ Drucksache 18/192
Die Anfrage der AfD-Fraktion behandelt gesundheitspolitische Aspekte von SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Entwicklung der COVID-19-Testungen, Nachverfolgungen und die Situation in den Gesundheitsämtern in Rheinland-Pfalz seit Februar 2020 zu erfragen...
❔ Drucksache 18/253
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von Betrugsdelikten und deren Täter sowie Opfer in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage wird die Landesregierung zu den steigenden Betrugsdelikten in Rheinland-Pfalz befragt. Es werden detaillierte Informationen zu Opfern und Tätern sowie zu den Tatbegehungen und...
❔ Dokument 18/27
Die Anfrage thematisiert den Umgang der Landesregierung mit den Opfern des SED-Unrechtsstaates anlässlich des 60. Jahrestages des Mauerbaus.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion behandelt das Verhältnis der Landesregierung zu den Opfern des SED-Unrechtsstaates und deren Gedenken anlässlich des 60. Jahrestages des Mauerbaus. Es werden verschi...
❔ Drucksache 18/354
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Coronakrise auf die Wirtschaft und den Haushalt in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die finanziellen Auswirkungen der Coronakrise auf den Haushalt des Landes Rheinland-Pfalz sowie auf die Kommunen und die Wirtschaft zu beleuchten. E...
❔ Drucksache 18/369
Große Anfrage der AfD zum Polizeieinsatz in Konz nach einer Schlägerei im Clan-Milieu.
In dieser großen Anfrage wird ein Polizeieinsatz in Konz thematisiert, der nach einer eskalierten Schlägerei im Clan-Milieu stattfand. Die Anfrage umfasst zahlreiche Fragen zu den Hintergründen und de...
❔ Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz
Die CDU-Fraktion fragt nach Maßnahmen zur Verbesserung der Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der CDU-Fraktion befasst sich mit der Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Probleme und Defizite auf...
❔ Drucksache 18/439
Das Dokument behandelt die Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz und die entsprechenden Statistiken.
In dieser Großen Anfrage der AfD-Fraktion wird die Gewalt und die Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Das Ministerium des Inneren und für Sport beantwortet die Anfrage mit Bezug a...
❔ Drucksache 18/440
Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf die Große Anfrage der AfD zum Mauerbau.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD zur Erinnerung an den 60. Jahrestag des Mauerbaus und das Verhältnis der Landesregierung zu d...
❔ Drucksache 18/448
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER thematisiert die Aufwendungen für Schulsozialarbeit an verschiedenen Schultypen in Rheinland-Pfalz. Sie zielt darauf ab, die Finanzierung und die Kennzahlen...
❔ Drucksache 18/467
Antwort des Ministeriums für Bildung auf die Große Anfrage zur Inklusion in Schulen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Große Anfrage der AfD zur Inklusion in Schulen in Rheinland-Pfalz. Es werden Maßnahmen zur Verbesserung der Inklusion und zur Aus...
❔ Drucksache 18/554
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht bei Neuhofen.
In dieser großen Anfrage wird die Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht in Neuhofen untersucht. Es wird auf mehrere Straftaten eingegangen, die in der Umgebung gemeldet wurden, und es werden deta...
❔ Drucksache 18/655
Die Anfrage behandelt antisemitische Handlungen in Rheinland-Pfalz und deren Entwicklung.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die Zunahme antisemitischer Handlungen in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Kontext des Konflikts zwischen Israel und Palästinensern. Es werden verschied...
❔ Zivilschutz - Bevölkerungsschutz im Land Brandenburg - Verantwortung, Vorbereitung und Handlungssicherheit
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung umfassend zum Stand und zu Defiziten des Bevölkerungsschutzes in Brandenburg.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion befasst sich mit dem Bevölkerungsschutz im Land Brandenburg. Die Fragesteller verweisen auf Waldbrände, extreme Wetterereignisse, Cyberangriffe auf Kommunen, Störung...
❔ Ehrenamtliche Tätigkeit - Ehrenamt im Land Brandenburg
Die Landesregierung antwortet auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zu Umfang, Struktur und Förderung des Ehrenamts in Brandenburg.
Die CDU-Fraktion hat eine Große Anfrage zum Ehrenamt und bürgerschaftlichen Engagement in Brandenburg gestellt. Die Landesregierung beantwortet darin Fragen zu Begriffsverständnis, aktueller Zahl der...
❔ Klein- und Mittelunternehmen - Situation und Perspektiven des Mittelstandes in Brandenburg
Die AfD-Fraktion fragt nach Entwicklung, Problemen und Förderung des Mittelstands in Brandenburg; die Landesregierung antwortet mit Zahlen und Programmübersicht.
Die AfD-Fraktion stellt eine Große Anfrage zur Situation und den Perspektiven des Mittelstandes in Brandenburg. Die Fragesteller beschreiben in ihrer Vorbemerkung aus ihrer Sicht eine seit Jahren schw...
❔ Nichtregierungsorganisation - Staatlich finanzierte NGOs - Zuwendungen des Landes Brandenburg an Nichtregierungsorganisationen
Die AfD-Fraktion fragt nach Umfang, Rechtsgrundlagen und Kontrolle der Förderung von NGOs durch das Land Brandenburg.
Die Große Anfrage befasst sich mit staatlichen Zuwendungen des Landes Brandenburg an Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Die Fragesteller der AfD-Fraktion wollen wissen, in welchem Umfang, nach welc...
❔ Ehrenamtliche Tätigkeit - Ehrenamt im Land Brandenburg
Die CDU-Fraktion fragt umfassend nach Zahlen, Strukturen, Förderung und Hemmnissen des Ehrenamts in Brandenburg.
Die CDU-Fraktion stellt der Landesregierung eine Große Anfrage zum Ehrenamt in Brandenburg. Sie verweist darauf, dass rund 800.000 Menschen – etwa jeder Dritte – in Brandenburg ehrenamtlich tätig seie...
❔ Klein- und Mittelunternehmen - Situation und Perspektiven des Mittelstandes in Brandenburg
Große Anfrage der AfD-Fraktion zur Lage und den Perspektiven kleiner und mittelständischer Unternehmen in Brandenburg, u. a. zu Unternehmenszahlen, Insolvenzen, Bürokratie und Ausbildung.
Die AfD-Fraktion stellt der Landesregierung Brandenburg eine Große Anfrage zur Situation und den Perspektiven des Mittelstandes. Die Fragesteller behaupten, die Rahmenbedingungen für kleine und mittel...
❔ Medikamenten- bzw. Opioidabhängigkeit in Hessen
Die Abgeordneten der AfD fragen nach der Entwicklung der Medikamenten- und Opioidabhängigkeit in Hessen.
Die Große Anfrage der AfD-Abgeordneten thematisiert die steigende Opioidabhängigkeit und den Konsum von verschreibungspflichtigen Medikamenten in Hessen. Es werden detaillierte Fragen zur Verschreibun...
❔ Entwicklungen in der Finanzverwaltung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklungen in der Finanzverwaltung in Hessen und fragt nach Steuerhinterziehung und Personalstand.
Die große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zielt darauf ab, Informationen über die Risiken von Steuerhinterziehung in Hessen zu erhalten sowie über die Entwicklungen des Personalstands in der Finanzverw...
❔ Drucksache 18/1793
Untersuchung von Unregelmäßigkeiten bei der Datenerfassung und Abrechnung von Corona-Schnelltestzentren in NRW.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert Unregelmäßigkeiten bei der Datenerfassung und Abrechnung von Corona-Schnelltestzentren in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die rasche Einrichtung der Te...
❔ Drucksache 18/1717
Die Große Anfrage der SPD thematisiert den Umsetzungsstand der Empfehlungen des Untersuchungsausschusses zum Kindesmissbrauch.
Die Große Anfrage der SPD-Fraktion befasst sich mit dem Umsetzungsstand der Schlussfolgerungen des Zwischenberichts des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Thema Kindesmissbrauch. Der Aussc...
❔ Entwicklung der hessischen Landwirtschaft
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der hessischen Landwirtschaft seit 2016.
Die Große Anfrage zielt darauf ab, die Entwicklung der hessischen Landwirtschaft seit 2016 zu beleuchten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der landwirtschaftlichen Betriebe, die Flächennu...
❔ Parität in der Filmförderung
Die Anfrage untersucht die Gendergerechtigkeit in der hessischen Filmförderung zwischen 2011 und 2021.
Die große Anfrage thematisiert die Unterrepräsentanz von Frauen in der hessischen Filmförderung. Sie zielt darauf ab, den Stand der Gendergerechtigkeit in der Filmbranche zu ermitteln und die Verteilu...
❔ Pflege in Hessen
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel in der Pflege in Hessen und mögliche Lösungsansätze.
Die große Anfrage von Abgeordneten der SPD-Fraktion thematisiert den akuten Fachkräftemangel in der Pflege in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Pflegeberufe, Ausbildungsplätze und die Attrakt...
❔ Drucksache 18/1411
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Digitalisierung der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung.
Das Dokument behandelt die Fortschritte und Herausforderungen bei der Digitalisierung der Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen. Es geht um die Verbesserung der Prozesse für Bürger und Unternehmen s...
❔ Diabetes in Hessen
Die Anfrage thematisiert die steigende Diabetes-Erkrankung in Hessen und Maßnahmen zur Prävention und Behandlung.
Die große Anfrage befasst sich mit der zunehmenden Diabetes-Erkrankung in Hessen, insbesondere Diabetes mellitus Typ 2, und den damit verbundenen Herausforderungen in der Gesundheitsversorgung und Prä...
❔ Erwachsenbildung - Schulen für Erwachsene
Die Anfrage thematisiert die Situation und Zukunft der Schulen für Erwachsene in Hessen.
Die große Anfrage befasst sich mit der Rolle der Schulen für Erwachsene in Hessen und deren Bedeutung für Chancengleichheit und Integration, insbesondere für geflüchtete Menschen. Es werden zahlreiche...
❔ Kriminalprävention bei Störung der Sexualpräferenz
Die Anfrage behandelt die Kriminalprävention bei Störungen der Sexualpräferenz und die verfügbaren Maßnahmen in Hessen.
Die große Anfrage thematisiert die Präventionsmaßnahmen für Menschen mit Störungen der Sexualpräferenz in Hessen. Es wird untersucht, welche Angebote existieren, wie diese strukturiert sind und welche...
❔ Drucksache 18/1898
Die Anfrage behandelt den Status Quo und die Perspektiven des Breitband- und Glasfaserausbaus in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument ist die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung auf eine Große Anfrage der AfD zur aktuellen Situation und den Perspektiven des Breitband- und Gl...
❔ Drucksache 18/1883
Bericht über den Umsetzungsstand der Digitalisierung in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Digitalisierung in Rheinland-Pfalz und die Umsetzung der Strategie für das digitale Leben. Es werden Fortschritte, finanzielle Mittel und die Beteiligung...
❔ Drucksache 18/1860
Die Anfrage thematisiert die Situation der Feuerwehr und der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion befasst sich mit der aktuellen Situation der Feuerwehr und der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Aspekte wie die A...
❔ Drucksache 18/1783
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Zustand der Wasserschutzpolizei in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion befasst sich mit dem Zustand der Wasserschutzpolizei in Rheinland-Pfalz, insbesondere mit dem Alter und der Ausstattung der Einsatzboote. Es wird auf die veraltete F...
❔ Waffen und Sprengstoff in Hessen
Die Anfrage thematisiert Waffen- und Sprengstofffunde in Hessen, insbesondere in Verbindung zur rechtsradikalen Szene.
Die Große Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) befasst sich mit der Problematik von Waffen- und Sprengstofffunden in Hessen, die häufig mit rechtsradikalen Gruppen in Verbindung stehen. Es wir...
❔ Drucksache 18/1566
Die Anfrage behandelt die Haushaltslage und -entwicklung des Landes Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums der Finanzen auf die Große Anfrage der CDU zur Haushaltslage und -entwicklung in Rheinland-Pfalz. Es werden detaillierte Informationen zur Landesversc...
❔ Drucksache 18/1551
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Kita-Zukunftsgesetzes in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der CDU-Fraktion befasst sich mit dem Kita-Zukunftsgesetz, das 2019 beschlossen wurde. Es werden verschiedene Aspekte wie Baukosten, neue Aufgaben durch die Corona-Pandemie, Inflatio...
❔ Drucksache 18/1529
Antwort des Ministeriums der Finanzen auf die Große Anfrage zur Fördermittelvergabe der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums der Finanzen auf eine Große Anfrage der AfD zur Vergabe von Fördermitteln durch die Lotto Rheinland-Pfalz GmbH. Es erläutert die Rahmenbedingungen und...
❔ Drucksache 18/1511
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Nutzung digitaler Werbe- und Monitoringmaßnahmen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der CDU zur Nutzung digitaler Werbe- und Monitoringmaßnahmen. Es wird erläutert, wie die Landesregierung soziale Netzwerke z...
❔ Drucksache 18/1468
Antwort auf die Große Anfrage zur Entwicklung der Finanzsituation der rheinland-pfälzischen Kommunen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Finanzsituation der rheinland-pfälzischen Kommunen. Es werden die Verantwortung...
❔ Drucksache 18/1483
Besprechung der Großen Anfrage zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Pflegeausbildung.
Das Dokument behandelt die Besprechung einer Großen Anfrage der CDU zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die Notwendigkeit ei...
❔ Drucksache 18/1484
Besprechung der Großen Anfrage zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.
Das Dokument behandelt die Besprechung einer Großen Anfrage der CDU zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Es wird auf die Notwendigkeit eingegangen, diese Themen im Landtag zu diskutieren.
❔ Drucksache 18/1485
Die CDU-Fraktion beantragt die Besprechung ihrer Großen Anfrage zur Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrer.
Das Dokument behandelt die Anfrage der CDU-Fraktion zur Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrerinnen und Busfahrer. Es wird die Rolle und das Management der Landesregierung in diesem Kontex...
❔ Drucksache 18/1455
Besprechung der Großen Anfrage zur Gewalt und Übergriffen gegen Frauen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Besprechung einer Großen Anfrage der AfD zur Thematik Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz. Die Anfrage und die Antwort der Landesregierung werden im Landta...
❔ Drucksache 18/1422
Antwort auf die Große Anfrage zur Sicherung der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Sicherung der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz. Es werden ver...