❔ Kosten und Erfolg von Leistungen des Landes im Zusammenhang mit dem hessischen Integrations- und Teilhabegesetz

Die Große Anfrage der AfD-Fraktion zielt darauf ab, Informationen über die Kosten und Erfolge von Leistungen des Landes im Rahmen des hessischen Integrations- und Teilhabegesetzes (IntTG) zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Personalressourcen, finanziellen Aufwendungen und der Effektivität der Maßnahmen gestellt.

Betroffen sind die Mitarbeiter des Regierungspräsidiums Darmstadt, das Sozialministerium, sowie die Zielgruppen der Integrations- und Teilhabemaßnahmen in Hessen.

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Beschäftigten, den Kosten für Personal und Sachmittel, der Prüfung durch den Hessischen Rechnungshof, der Dauerhaftigkeit des IntTG und der Einbürgerung von Ausländern.

Die Landesregierung antwortet, dass derzeit 2,5 Stellen für die Bearbeitung der Fördermaßnahmen zugewiesen sind. Es wurden keine zusätzlichen Stellen geschaffen. Für 2025 betragen die Personalausgaben 236.570,03 € und Sachausgaben 543,75 €. Das IntTG gilt bis zum 31. Dezember 2030.

Die AfD-Fraktion hat die Anfrage eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und spezifische Zahlen zu den Kosten und der Personalstruktur bereitgestellt. Es wird auf die Prüfung des Hessischen Rechnungshofs im Jahr 2022 verwiesen.