❔ Verwendung von GAK-Fördermitteln im hessischen Landwirtschaftssektor

Die Große Anfrage befasst sich mit der Verwendung von GAK-Fördermitteln (Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes) im hessischen Landwirtschaftssektor. Die GAK wird gemeinsam von Bund und Ländern finanziert (60% Bundesanteile, 40% Landesanteile). Die Fragesteller interessieren sich für den Umfang der verausgabten Mittel, die geförderten Bereiche, die Empfänger und die Wirksamkeit der Förderung für die hessische Landwirtschaft. Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung mit detaillierten Informationen zu 15 Fragen und verweist auf insgesamt 6 Anlagen mit Tabellen und Daten.

Landwirtschaftliche Betriebe in Hessen, Projektträger und Letztzuwendungsempfänger, zivilgesellschaftliche Organisationen wie BUND und NABU, kommunale Behörden und Bewilligungsstellen, Regierungspräsidien in Darmstadt und Gießen sowie der ländliche Raum Hessens insgesamt.

Die Anfrage stellt 15 konkrete Fragen zur GAK-Förderung: Höhe der zugewiesenen Mittel 2018-2026, tatsächliche Ausgaben nach Förderbereich, Mittelreste und Rückflüsse, konkrete Förderprogramme und deren Zielsetzung, Betriebe und Empfänger der Förderung, Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisationen, Bewertung der Wirksamkeit, geplante Veränderungen, Tierhaltungsförderung, Investitionsvorhaben, ökologischer Landbau, Klimaanpassungsmaßnahmen, Verteilung nach Themenfeldern und regionale Verteilung auf Landkreise.

Die Landesregierung antwortet mit folgenden zentralen Informationen: Die Mittelzusammensetzung für Hessen beträgt 60% Bundes- und 40% Landesmittel. Bei Fragen ohne konkrete Jahre wird der Durchschnitt 2018-2025 abgebildet (Daten für 2026 noch nicht verfügbar). Im Bereich Tierhaltung werden jährlich rund 1,7 Millionen Euro GAK-Mittel eingesetzt zur Verbesserung der Gesundheit und Langlebigkeit von Nutztieren. Im Agrarinvestitionsförderungsprogramm (AFP) betrug das durchschnittliche Gesamtfördervolumen 4.799.816,62 Euro pro Jahr (2018-2025). Für Klimaanpassungsmaßnahmen wurden Mittel in den Bereichen Flurneuordnung (durchschnittlich 3,1 Millionen Euro/Jahr), AFP Bewässerung, HALM Agrarumwelt (22,3 Millionen Euro/Jahr) und wasserwirtschaftliche Maßnahmen (2,5 Millionen Euro/Jahr) eingesetzt. Die Landesregierung bewertet die GAK als wirksames Instrument zur Stärkung agrarstruktureller Rahmenbedingungen und wirtschaftlicher Stabilität. Zivilgesellschaftliche Organisationen wie BUND und NABU profitierten in den Bereichen HALM und Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete (AGZ). Die Regierung plant künftig zielgerichtete Einsätze der Mittel unter Berücksichtigung aktueller Herausforderungen und bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Förderinstrumente.