❔ Dokument 8/2903
📋 Worum geht es?
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert den Bevölkerungsschutz in Brandenburg, insbesondere die Verantwortung, Vorbereitung und Handlungssicherheit in Krisensituationen. Sie beleuchtet die Herausforderungen durch Waldbrände, extreme Wetterereignisse und Cyberangriffe sowie die Notwendigkeit einer übergreifenden Strategie zur Verbesserung des Bevölkerungsschutzes.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Brandenburgs, die Landesregierung, Kommunen, Hilfsorganisationen und Ehrenamtliche im Bereich des Bevölkerungsschutzes.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage zielt darauf ab, den aktuellen Stand des Bevölkerungsschutzes zu erfassen, Defizite offenzulegen und eine ressortübergreifende Gesamtstrategie zu entwickeln.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung betont die Bedeutung des Ehrenamts im Bevölkerungsschutz und erkennt an, dass Sicherheit und Resilienz nicht nur organisatorische Fragen sind, sondern auch gesellschaftliche Verantwortung erfordern. Es werden keine konkreten neuen Maßnahmen vorgeschlagen, sondern bestehende Strukturen und Herausforderungen thematisiert.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft grundlegende Fragen zur Rolle des Staates und der Gesellschaft im Bevölkerungsschutz auf. Die Landesregierung sieht die Verantwortung nicht allein beim Staat, sondern betont die Notwendigkeit des Ehrenamts und der gesellschaftlichen Einsicht.