Große Anfragen
Große Anfragen sind umfangreichere parlamentarische Anfragen, die von einer Fraktion oder einer Mindestzahl von Abgeordneten gestellt werden und im Plenum beraten werden.
❔ Gemeinwesenarbeit, Partizipation und Teilhabe in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Gemeinwesenarbeit in Hessen und deren Einfluss auf Partizipation und Teilhabe.
Die Große Anfrage beschäftigt sich mit der Gemeinwesenarbeit in Hessen, die darauf abzielt, die Lebensbedingungen in Quartieren mit besonderen Herausforderungen zu verbessern. Es wird untersucht, wie...
❔ Drucksache 18/1383
Die Anfrage thematisiert die Beauftragung von Unternehmensberatungen durch die Ministerien in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion untersucht die Praxis der Beauftragung von Unternehmensberatungen in den Ministerien des Landes Rheinland-Pfalz. Dabei wird auf die Kritik der Ökonomin Mariana Mazzu...
❔ Drucksache 18/1380
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zur Altersentwicklung der Ärzteschaft in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Altersentwicklung der Ärzteschaft in Rheinland-Pfalz und gibt Antworten auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion. Es werden Statistiken zur Altersstruktur und Prognosen zur z...
❔ Drucksache 18/1371
Die Anfrage behandelt die Einstellungs- und Beförderungspraxis in der Staatskanzlei und den Ministerien.
In dieser Großen Anfrage wird die Praxis der Einstellungen und Beförderungen in der Staatskanzlei und den Ministerien untersucht. Es werden Fragen zu den Abläufen, Ausnahmen und der Beteiligung von Gr...
❔ Drucksache 18/1367
Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport zur Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD zur Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz. Es behandelt die Kommunikation, Warnung und Prä...
❔ Drucksache 18/1296
Die Anfrage thematisiert die Facebook-Werbung des Ministeriums für Klima, Umwelt, Energie und Mobilität.
In dieser großen Anfrage wird die Praxis des Ministeriums für Klima, Umwelt, Energie und Mobilität bezüglich gezielter Facebook-Werbung hinterfragt. Es wird auf die Verwendung von Microtargeting einge...
❔ Drucksache 18/1279
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Digitalisierung in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage wird der aktuelle Stand der Digitalisierung in Rheinland-Pfalz erörtert. Es werden verschiedene Aspekte der digitalen Infrastruktur, insbesondere im Bereich Breitbandausbau un...
❔ Drucksache 18/1249
Die Anfrage behandelt die ambulante ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz seit 2018.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der AfD zur ambulanten ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz. Es werden Entwicklungen seit 2...
❔ Drucksache 18/1228
Die Anfrage behandelt die Insolvenzen in Rheinland-Pfalz seit 2020 und deren Ursachen.
In diesem Dokument wird die Große Anfrage der AfD zur Anzahl der Insolvenzen in Rheinland-Pfalz seit dem 1. Januar 2020 beantwortet. Es wird untersucht, wie viele Insolvenzen auf die COVID-19-Pandemie...
❔ Drucksache 18/1230
Antwort der Landesregierung zur Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrer in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der CDU zur Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrerinnen und Busfahrer in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die Hera...
❔ Drucksache 18/1059
Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage zur Konzertierten Aktion Pflege in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung auf die Große Anfrage der CDU zur Konzertierten Aktion Pflege in Rheinland-Pfalz. Es werden d...
❔ Schulen in freier Trägerschaft und private Hochschulen
Die Anfrage thematisiert die Situation von Schulen in freier Trägerschaft und privaten Hochschulen in Hessen.
Die Große Anfrage von Elisabeth Kula und der Fraktion Die Linke befasst sich mit verschiedenen Aspekten von Schulen in freier Trägerschaft und privaten Hochschulen in Hessen. Die Abgeordneten stellen...
❔ Stand der Energiewende in Hessen
Die Anfrage thematisiert den Stand der Energiewende in Hessen, insbesondere den Ausbau der Windkraft.
Die große Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Energiewende in Hessen, insbesondere dem langsamen Fortschritt beim Ausbau der Windkraft. Trotz eines bundesweiten Anstiegs der Genehmigungen...
❔ Studentischer Wohnraum
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Versorgung von Studierenden mit bezahlbarem Wohnraum in Hessen.
Die Große Anfrage behandelt die Problematik des Mangels an bezahlbarem Wohnraum für Studierende in Hessen. Insbesondere in der Rhein-Main-Region sind die Mieten stark gestiegen, während der Anteil der...
❔ EU-Fördermittelperiode 2014 bis 2020
Die Anfrage thematisiert die EU-Fördermittelperiode 2014 bis 2020 und deren Auswirkungen auf Hessen.
Die große Anfrage befasst sich mit den finanziellen Mitteln, die Hessen in der EU-Fördermittelperiode 2014 bis 2020 erhalten hat. Es werden verschiedene Aspekte der Fördermittelverwendung, -verteilung...
❔ Drucksache 18/703
Die CDU-Fraktion fragt nach Vorkehrungen für zukünftige Pandemien im Gesundheitsbereich.
Die Anfrage der CDU-Fraktion beschäftigt sich mit den Lehren aus der Corona-Pandemie und der Notwendigkeit, das Gesundheitssystem besser auf zukünftige Pandemien vorzubereiten. Es wird nach Erfahrunge...
❔ Drucksache 18/633
Die Anfrage behandelt die ambulante ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz seit 2018.
Die große Anfrage der Fraktion der AfD befasst sich mit der Entwicklung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz seit dem Jahr 2018. Es werden verschiedene Aspekte der Versorgung, wie d...
❔ Drucksache 18/632
Anfrage zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz. Es werden Defizite in der Finanzierung und der Inklusion in Bildungseinrichtungen sowie im Gesundheitswesen...
❔ Drucksache 18/541
Die AfD-Fraktion beantragt eine Besprechung ihrer Großen Anfrage zu den Opfern des SED-Unrechtsstaates.
Die Fraktion der AfD hat eine Große Anfrage zur Thematik des Mauerbaus und dem Verhältnis der Landesregierung zu den Opfern des SED-Unrechtsstaates eingereicht. Diese Anfrage soll im Landtag besproche...
❔ Zukunft der Arbeit in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Transformation der Arbeitswelt in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen und Chancen.
Die Große Anfrage befasst sich mit der Transformation der Arbeitswelt in Hessen, insbesondere im Kontext der Digitalisierung und den damit verbundenen Anforderungen an Beschäftigte, Unternehmen und So...
❔ Drucksache 18/193
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung nach Bürgertestungen und Testzentren in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage stellt die AfD-Fraktion Fragen zur Anzahl und Überprüfung von Bürgertestungen und Testzentren in Rheinland-Pfalz. Es wird nach den Leistungserbringern, deren Überprüfungen und...
❔ Einsatz der Jugend- und Karriereberatungsoffiziere der Bundeswehr an den hessischen Schulen und Universitäten
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Jugend- und Karriereberatungsoffizieren der Bundeswehr an hessischen Schulen und Universitäten.
In dieser großen Anfrage wird der Einsatz von Jugend- und Karriereberatungsoffizieren der Bundeswehr an hessischen Schulen und Universitäten untersucht. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Ver...
❔ Arbeitsschutzkontrollen in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsschutzkontrollen in Hessen und deren Entwicklung.
Die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE beschäftigt sich mit der Kontrolle des Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Hessen. Sie beleuchtet die Entwicklungen der letzten Jahre und die Herausforderungen...
❔ Menschen mit Behinderung in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Situation von Menschen mit Behinderung in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Große Anfrage beschäftigt sich mit der Situation von Menschen mit Behinderung in Hessen. Sie zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Betroffenen, deren Wohnsituation, berufliche Integra...
❔ Ordnungswidrigkeiten bei Nichteinhaltung der Corona-Schutzverordnung in Hessen
Die Abgeordneten der AfD fragen nach Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Corona-Schutzverordnung in Hessen.
Die Große Anfrage der AfD-Abgeordneten thematisiert die Ordnungswidrigkeiten, die im Jahr 2020 in Hessen aufgrund der Nichteinhaltung der Corona-Schutzverordnung festgestellt wurden. Es werden detaill...
❔ Folgefragen – Antwort auf die Kleine Anfrage "Positiv auf SARS-CoV-2 getestete Bewohner der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) in Neustadt/Hessen" – Teil I und Teil II; Drucks. 20/4145 und 20/4146
Anfrage zu Quarantäneanordnungen und Sicherheitsmaßnahmen in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung.
Die Große Anfrage befasst sich mit den Quarantäneanordnungen und den Sicherheitsmaßnahmen in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Neustadt. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur Überwachung...
❔ Bericht 2019 des Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen (LfVH)
Die Große Anfrage behandelt den Verfassungsschutzbericht 2019 und die Gefahren durch Extremismus in Hessen.
Die Große Anfrage thematisiert den Verfassungsschutzbericht 2019 des Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen und die Einschätzung von verschiedenen extremistischen Strömungen in Hessen. Es werden Fra...
❔ Etwaige Umsetzung des § 20 Abs. 6 IfSG in Hessen und der BRD
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Impfpflichten gemäß dem Infektionsschutzgesetz in Hessen.
Die Große Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Absätze 6 und 7 des § 20 des Infektionsschutzgesetzes in Hessen. Es wird hinterfragt, ob die Landesregierung die Voraussetzungen für eine Impfpflic...
❔ Quasi-Impfzwang in Betrieben und Institutionen der Alten- und Krankenpflege
Anfrage zu Impfzwang in der Alten- und Krankenpflege in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Ausübung eines Impfzwangs in der Alten- und Krankenpflege in Hessen, insbesondere im Kontext von Covid-19-Impfungen und den damit verbundenen arbeitsrechtlichen Konsequenz...
❔ Bedeutung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen (EuroHPC) für Hessen
Die Anfrage behandelt die Bedeutung des EuroHPC-Projekts für Hessen und die geplanten Maßnahmen der Landesregierung.
Die Große Anfrage thematisiert die Rolle des EuroHPC-Projekts in Hessen, insbesondere die Planung und Unterstützung von Hochleistungsrechnern und Quantencomputern. Es werden Fragen zur Infrastruktur,...
❔ Der drohende Verkauf von Einrichtungen der AWO Wiesbaden
Die Anfrage thematisiert den drohenden Verkauf von Einrichtungen der AWO Wiesbaden und die damit verbundenen Fragen zur Mitarbeiterstellung.
Die Große Anfrage befasst sich mit dem möglichen Verkauf von neun Kindertagesstätten und zwei Pflegeheimen der AWO Wiesbaden aufgrund finanzieller Schwierigkeiten. Es werden widersprüchliche Aussagen...
❔ Razzien und neuerliche Vorkommnisse in Bezug auf die AWO e.V.
Die Anfrage thematisiert neue Vorkommnisse im Zusammenhang mit dem AWO-Skandal und die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.
In dieser großen Anfrage wird auf neue Entwicklungen im AWO-Skandal eingegangen, insbesondere auf die Razzien und die mutmaßliche Unterschlagung von Geldern durch die AWO e.V. in Frankfurt. Es wird di...
❔ Desinformation und Missinformation als Gefahr für die Gesellschaft
Die SPD-Fraktion fragt die Landesregierung nach Maßnahmen gegen Desinformation und Misinformation.
In dieser großen Anfrage thematisiert die SPD-Fraktion die Gefahren von Desinformation und Misinformation für die Gesellschaft und die Demokratie. Es werden Fragen zur Definition, den Typen und den Ge...
❔ Sozialleistungsbezug durch Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit bei fehlendem „tatsächlichem“ oder „gewöhnlichem Aufenthalt“
Anfrage zu unrechtmäßigem Sozialleistungsbezug durch Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit.
Die Große Anfrage behandelt den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen durch Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Personen ohne tatsächlichen oder...
❔ Umsetzung der Istanbul-Konvention in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Istanbul-Konvention in Hessen und die Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen.
Die große Anfrage von Christiane Böhm und der Fraktion DIE LINKE zielt darauf ab, die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Umsetzung der Istanbul-Konvention zu hinterfragen. Sie thematisiert d...
❔ Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern nach dem SGB VIII
Die Anfrage thematisiert die Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen.
Die große Anfrage befasst sich mit der Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der untergebrachten Personen, de...
❔ Finanzierbarkeit der Qualitätsentwicklungen aus dem "Gute-Kita-Gesetz"
Die Anfrage thematisiert die Finanzierbarkeit der Qualitätsentwicklungen aus dem Gute-Kita-Gesetz in Hessen.
Die Große Anfrage befasst sich mit der Finanzierbarkeit der Qualitätsentwicklungen im Rahmen des Gute-Kita-Gesetzes, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Umsatzste...
❔ Muezzin-Rufe in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Genehmigungen für Muezzin-Rufe in Hessen und deren rechtliche Rahmenbedingungen.
In dieser großen Anfrage wird die Thematik des Muezzin-Rufs in Hessen behandelt. Es werden Fragen zur Genehmigungspraxis, zu betroffenen Moscheen und deren Dachorganisationen sowie zu rechtlichen Aspe...
❔ Geltendmachung von Unterbringungskosten für Flüchtlinge im überhöhten Ausmaß
Anfrage zur Geltendmachung überhöhter Unterbringungskosten für Flüchtlinge in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die überhöhten Kosten, die von Trägern für die Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen geltend gemacht werden. Insbesondere wird auf die Aufforderung zur Unterlassung von Ang...
❔ Offiziell kontrollierte Abgabe von BtM
Anfrage zur offiziell kontrollierten Abgabe von synthetischem Heroin in Frankfurt am Main.
Die Anfrage befasst sich mit der kontrollierten Abgabe von synthetischem Heroin in Frankfurt am Main und den Auswirkungen auf drogenabhängige Personen. Es werden verschiedene Aspekte der Abgabe, wie T...
❔ Radiomarkt in Hessen
Die Anfrage untersucht die Radiolandschaft in Hessen, einschließlich Verbreitung, Nutzung und wirtschaftlicher Lage.
Die große Anfrage der SPD-Fraktion befasst sich mit der Entwicklung des Radiomarktes in Hessen seit 2010. Es werden Fragen zur Verbreitung, Vielfalt, Nutzung und wirtschaftlichen Situation der Radiose...
❔ Der „Frankfurter Weg“, die BtM-Kriminalität und die Sozialarbeit in Hessen
Die Anfrage behandelt die BtM-Kriminalität und Sozialarbeit in Hessen, insbesondere im Frankfurter Bahnhofsviertel.
Die große Anfrage thematisiert die Situation der BtM-Kriminalität und die Rolle der Sozialarbeit in Hessen, insbesondere im Frankfurter Bahnhofsviertel. Sie beleuchtet die Auswirkungen des 'Frankfurte...
❔ Kinderrechte in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der Kinderrechte in Hessen und die Herausforderungen bei der Bekämpfung von Kinderarmut.
Die große Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Kinderrechte in Hessen, insbesondere im Hinblick auf den Kinderrechte-Index des Deutschen Kinderhilfswerks. Es werden verschiedene Aspekte wie Gesu...
❔ Folgeerkrankungen des Corona-Virus
Die Anfrage behandelt die möglichen Folgeerkrankungen des Coronavirus und deren Auswirkungen auf die Gesundheit.
In dieser großen Anfrage wird untersucht, welche körperlichen und psychologischen Folgeerkrankungen nach einer Covid-19-Infektion auftreten können. Die Abgeordneten der AfD thematisieren insbesondere...
❔ 20 Jahre schleppender Vollzug der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen
Die Anfrage thematisiert den schleppenden Vollzug der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen nach 20 Jahren.
Die große Anfrage beschäftigt sich mit der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Hessen, die vor 20 Jahren verabschiedet wurde. Ziel war es, die Gewässer in einen guten Zustand zu versetzen....
❔ Digitale Lehre an hessischen Hochschulen
Anfrage zur digitalen Lehre an hessischen Hochschulen und deren Entwicklungen.
Die Anfrage der SPD-Fraktion beschäftigt sich mit den Möglichkeiten und Entwicklungen der digitalen Lehre an hessischen Hochschulen. Es werden verschiedene Aspekte der digitalen Lehr- und Lernformen s...
❔ Lehrkräfte in Hessen
Die Anfrage beschäftigt sich mit der aktuellen Situation der Lehrkräfte an Hessens Schulen.
Die große Anfrage von Elisabeth Kula und ihrer Fraktion Die Linke zielt darauf ab, umfassende Informationen über die Lehrkräfte an Hessens Schulen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie die A...
❔ Flüchtlingsflüge nach Hessen
Die Anfrage behandelt die Flüchtlingsflüge nach Hessen im Rahmen des Resettlement-Programms.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion befasst sich mit den Flüchtlingsflügen nach Hessen, insbesondere den Flügen im Rahmen des Resettlement-Programms der Vereinten Nationen. Es wird nach Details zu den...
❔ Bilanz der Biodiversitätsstrategie in Hessen
Die Anfrage untersucht die Bilanz der Biodiversitätsstrategie in Hessen und die Maßnahmen zum Schutz der biologischen Vielfalt.
Die große Anfrage der Fraktion DIE LINKE befasst sich mit der Bilanz der Biodiversitätsstrategie in Hessen. Sie thematisiert die Entwicklung der biologischen Vielfalt, die Auswirkungen von Landwirtsch...
❔ Entwicklung der hessischen Landwirtschaft
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung der hessischen Landwirtschaft und das Höfesterben.
Die große Anfrage befasst sich mit der alarmierenden Entwicklung der hessischen Landwirtschaft, insbesondere dem Rückgang landwirtschaftlicher Betriebe und den Herausforderungen, mit denen diese konfr...