❔ Drucksache 18/917
📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD zu antisemitischen Handlungen in Rheinland-Pfalz. Es werden Merkmale antisemitischer Handlungen sowie deren rechtliche Einordnung behandelt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Jüdinnen und Juden, nicht-jüdische Einzelpersonen, jüdische Gemeindeinstitutionen und religiöse Einrichtungen sowie der Staat Israel.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden keine konkreten Vorschläge gemacht, sondern die bestehenden Definitionen und Kriterien zur Erfassung antisemitischer Handlungen erläutert.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument beschreibt die Merkmale antisemitischer Handlungen, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Vorgehensweise der Polizei zur Erfassung solcher Taten. Es wird auf verschiedene Definitionen und Kategorisierungen eingegangen.