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HessenGroße AnfrageAfD

Dokument 20/6190

14. Juli 2026Dokument 20/6190 · WP 20Hessen
Karl Hermann Bolldorf, Erich Heidkamp, Arno Enners, Klaus Herrmann, Robert Lambrou, Volker Richter, Andreas Lichert, Gerhard Schenk
EU-FördermittelHessenRegionalpolitikKohäsionspolitikFörderprogramme
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die große Anfrage befasst sich mit den finanziellen Mitteln, die Hessen in der EU-Fördermittelperiode 2014 bis 2020 erhalten hat. Es werden verschiedene Aspekte der Fördermittelverwendung, -verteilung und -wirkung auf die hessischen Kommunen und Landkreise untersucht.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die hessischen Kommunen, Landkreise sowie die Landesregierung von Hessen, die die Fördermittel beantragen und verwalten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage umfasst 49 Fragen, die Informationen zu den erhaltenen Fördermitteln, deren Verteilung, den Bedingungen für die Beantragung sowie der Bewertung der Förderperiode durch die Landesregierung erfragen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Fragen der Abgeordneten; die Antworten der Landesregierung liegen noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Nutzung und den Einfluss von EU-Fördermitteln auf die Entwicklung in Hessen thematisiert. Dies betrifft insbesondere die finanzielle Ausstattung und die Investitionsfähigkeit der Kommunen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/6190, Wahlperiode 20, eingereicht 23. Juli 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.