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Rheinland-PfalzGroße AnfrageCDU

Dokument 18/632

6. April 2026Dokument 18/632 · WP 18Rheinland-Pfalz
Martin Brandl
TeilhabeMenschen mit BehinderungenEingliederungshilfeInklusionFinanzierung

📋 Worum geht es?

Die Anfrage befasst sich mit der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz. Es werden Defizite in der Finanzierung und der Inklusion in Bildungseinrichtungen sowie im Gesundheitswesen thematisiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Menschen mit Behinderungen, ihre Familien, Bildungseinrichtungen, soziale Dienste und die Landesregierung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Finanzierung von Betreuungsleistungen, zur Inklusion in Schulen und Kitas sowie zur Verbesserung der Teilhabe gestellt. Zudem wird nach politischen Maßnahmen und Zeitvorstellungen gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zielt darauf ab, die politischen Rahmenbedingungen für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu verbessern. Es gibt eine breite Diskussion über die Notwendigkeit von Reformen in der Eingliederungshilfe und der Inklusion.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/632, Wahlperiode 18, eingereicht 8. Juli 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.