Rheinland-PfalzGroße AnfrageAfD
❔ Drucksache 19/752
2. Oktober 2026Dokument 19/752 · WP 19Rheinland-Pfalz
Damian Lohr
HaushaltsvollzugWirtschaftVerkehrLandwirtschaftWeinbau
📋 Worum geht es?
Die große Anfrage der AfD-Fraktion zielt darauf ab, detaillierte Informationen über den Haushaltsvollzug im Bereich Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Fördermitteln, Projekten und deren Erfolgen gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Institutionen, die Mittel aus den genannten Haushaltstiteln erhalten, sowie Landwirte, Winzer und die allgemeine Bevölkerung in Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst Fragen zu verschiedenen Haushaltstiteln, darunter Maßnahmen im Standortmarketing, Förderung von Messen, Investitionsmittel im Straßenbau und Unterstützung von Junglandwirten und Imkern.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage der AfD-Fraktion; die Antworten der Landesregierung liegen noch nicht vor.