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Rheinland-PfalzGroße AnfrageAfD

❔ Drucksache 19/752

2. Oktober 2026Dokument 19/752 · WP 19Rheinland-Pfalz
Damian Lohr
HaushaltsvollzugWirtschaftVerkehrLandwirtschaftWeinbau

📋 Worum geht es?

Die große Anfrage der AfD-Fraktion zielt darauf ab, detaillierte Informationen über den Haushaltsvollzug im Bereich Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Fördermitteln, Projekten und deren Erfolgen gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Institutionen, die Mittel aus den genannten Haushaltstiteln erhalten, sowie Landwirte, Winzer und die allgemeine Bevölkerung in Rheinland-Pfalz.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage umfasst Fragen zu verschiedenen Haushaltstiteln, darunter Maßnahmen im Standortmarketing, Förderung von Messen, Investitionsmittel im Straßenbau und Unterstützung von Junglandwirten und Imkern.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage der AfD-Fraktion; die Antworten der Landesregierung liegen noch nicht vor.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 19/752, Wahlperiode 19

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.