Große Anfragen
Große Anfragen sind umfangreichere parlamentarische Anfragen, die von einer Fraktion oder einer Mindestzahl von Abgeordneten gestellt werden und im Plenum beraten werden.
❔ Drucksache 19/852
Die Anfrage behandelt die Abstufung sanierungsbedürftiger Landesstraßen in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD thematisiert die Abstufung der Landesstraße 475 zur Kreisstraße 11 sowie den Zustand und die geplanten Maßnahmen für diese Straße. Es werden zahlreiche Fragen zu...
❔ Gut vorbereitet ins eigenständige Leben – Übergänge aus der Jugendhilfe für Care Leaver:innen und andere junge Volljährige
Große Anfrage zu Übergängen junger Menschen aus der Jugendhilfe ins eigenständige Leben (Care Leaver:innen) in Bremen.
Die Große Anfrage behandelt die Situation junger Menschen, die aus der Kinder- und Jugendhilfe (z. B. aus Wohngruppen oder Pflegefamilien) in ein eigenständiges Erwachsenenleben wechseln, sogenannte C...
❔ Drucksache 19/815
Die AfD-Fraktion fragt nach Brückenprüfintervallen, überfälligen Prüfungen und fehlenden Ersatzneubauplanungen an Kreis-, Landes- und Bundesstraßenbrücken in Rheinland-Pfalz.
Die Fraktion der AfD stellt eine Große Anfrage zum Zustand und zur Prüfung von Brücken im Zuständigkeitsbereich des Landesbetriebs Mobilität (LBM) in Rheinland-Pfalz. Anlass ist laut den Fragestellern...
❔ Drucksache 19/816
Die AfD-Fraktion fragt umfassend nach Kosten, Versorgungssicherheit und Folgen der Energiewende in Rheinland-Pfalz.
Die Fraktion der AfD stellt eine Große Anfrage zur rheinland-pfälzischen und bundesdeutschen Energiepolitik, die seit Jahren auf den Ausbau von Windkraft und Photovoltaik setzt. Die Fragesteller wolle...
❔ Drucksache 19/817
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung nach der Personalsituation in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten seit 2023.
Die Fraktion der AfD stellt eine Große Anfrage zur Personalsituation in den Justizvollzugsanstalten des Landes Rheinland-Pfalz seit dem Jahr 2023. Die Fragesteller begründen die Anfrage damit, dass de...
❔ Bezahlbares Wohnen in Baden-Württemberg
Die SPD-Fraktion fragt die Landesregierung nach Maßnahmen und Strategien für bezahlbares Wohnen in Baden-Württemberg.
Die große Anfrage der SPD-Fraktion thematisiert die Herausforderungen und Strategien zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Baden-Württemberg. Sie umfasst Fragen zu Bedarfsermittlungen, Mietpreisen...
❔ Drucksache 21/5347
Die Anfrage thematisiert Umweltgefahren durch den Erdkabelbau des Projekts Südlink in Hessen.
In dieser großen Anfrage wird auf die Umweltgefahren eingegangen, die durch den Bau von Erdkabeln im Rahmen des Projekts Südlink in Hessen entstehen können. Es werden spezifische Vorfälle und Risiken...
❔ Drucksache 19/803
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung und Struktur der Finanzverwaltung in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Herausforderungen der Finanzverwaltung Rheinland-Pfalz im Kontext der Digitalisierung, des demografischen Wandels und der Haushaltsmittel zu bel...
❔ Polizeiliche Ermittlungs- und Aufklärungsstände bei PMK-links und linksextremistischen Übergriffen im Land Bremen
Die Anfrage befasst sich mit den polizeilichen Ermittlungen zu linksextremistischen Übergriffen in Bremen.
Die große Anfrage der Fraktion BÜRGER IN WUT zielt darauf ab, Informationen über den Stand der polizeilichen Ermittlungen zu verschiedenen linksextremistischen Vorfällen in Bremen zu erhalten. Dabei w...
❔ Drucksache 21/5324
Die Anfrage behandelt die Inhouse-Vergaben und Strukturen von GovTech Deutschland im Kontext hessischer Digitalprojekte.
Die Große Anfrage befasst sich mit der Rolle von GovTech Deutschland e. V. bei der Vergabe von Digitalisierungsprojekten in Hessen. Es werden rechtliche und organisatorische Aspekte der Inhouse-Vergab...
❔ Drucksache 19/752
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung nach dem Haushaltsvollzug im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion zielt darauf ab, detaillierte Informationen über den Haushaltsvollzug im Bereich Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zu erhalten. Es werden spezifische F...
❔ Drucksache 19/747
Die Anfrage thematisiert den Haushaltsvollzug im Bildungsbereich für die Jahre 2025 und 2026.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion beschäftigt sich mit der Verwendung von Haushaltsmitteln im Bildungsbereich, insbesondere für die 'Schule der Zukunft', den Herkunftssprachenunterricht und weitere B...
❔ Drucksache 19/11765
Die CDU-Fraktion fragt nach den Sicherheitsstandards und der Fachaufsicht im niedersächsischen Justizvollzug.
Die Große Anfrage der CDU-Fraktion beschäftigt sich mit den Sicherheitsstandards und der Fachaufsicht im niedersächsischen Justizvollzug, insbesondere im Hinblick auf Vollzugslockerungen. Auslöser sin...
❔ Beratung von Großen Anfragen und Antworten gemäß § 86 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Die Fraktion Die Linke beantragt die Beratung ihrer Großen Anfrage zur Museumslandschaft in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Anfrage der Fraktion Die Linke zur Zukunft der Museumslandschaft in Thüringen. Die Anfrage zielt darauf ab, die aktuellen Herausforderungen und Perspektiven der Museen im Bu...
❔ Staatliche Finanzierung parteinaher Stiftungen in Nordrhein-Westfalen: Rechtsgrundlagen, Förderpraxis, Chancengleichheit und gesetzgeberischer Reformbedarf
Die Anfrage thematisiert die staatliche Finanzierung parteinaher Stiftungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Große Anfrage der AfD beschäftigt sich mit der staatlichen Finanzierung parteinaher Stiftungen in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, welche Rechtsgrundlagen und Förderpraktiken bestehen und...
❔ Drucksache 18/21452
Die Anfrage thematisiert die Finanzströme und Mittelverwendung aus dem staatlich verantworteten Lotteriewesen in Nordrhein-Westfalen.
Die Große Anfrage der AfD untersucht die Finanzströme und die Verwendung von Mitteln aus dem staatlich verantworteten Glücksspiel- und Lotteriewesen in Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, die Herkunft u...
❔ Öffentlichkeitsfahndungen mit Lichtbildern im Land Bremen – Verfahrensdauer, Entscheidungspraxis und Fahndungserfolge
Die Anfrage thematisiert die Verfahrensdauer und Praxis von Öffentlichkeitsfahndungen im Land Bremen.
Die Große Anfrage der Fraktion BÜRGER IN WUT beschäftigt sich mit der Thematik der Öffentlichkeitsfahndungen im Land Bremen. Es wird untersucht, wie lange die Verfahren dauern, welche Entscheidungen g...
❔ Zukunft des Tourismus in Baden-Württemberg – Tourismus als Zu-kunftsmotor für Lebensqualität, regionale Wertschöpfung und nachhaltige Entwicklung
Die Große Anfrage thematisiert die Zukunft des Tourismus in Baden-Württemberg bis 2035.
Die Große Anfrage der Fraktion GRÜNE untersucht die langfristigen Ziele und Strategien der Landesregierung für den Tourismus in Baden-Württemberg bis 2035. Sie beleuchtet verschiedene Aspekte wie nach...
❔ Drucksache 18/1031
Die Anfrage behandelt die Altersentwicklung der Ärzteschaft in Rheinland-Pfalz und den Handlungsbedarf.
Die Große Anfrage der CDU-Fraktion thematisiert die Altersstruktur der Ärzteschaft in Rheinland-Pfalz. Es wird auf den hohen Anteil älterer Ärzte hingewiesen und der dringende Handlungsbedarf zur Sich...
❔ Drucksache 18/1093
Die CDU-Fraktion fragt nach Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der CDU-Fraktion thematisiert die Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die Herausforderungen und Maßnahmen der Landesregierung eingegangen, um...
❔ Drucksache 18/1196
Die CDU-Fraktion fragt die Landesregierung zur Nutzung digitaler Werbe- und Monitoringmaßnahmen.
In dieser großen Anfrage der CDU-Fraktion wird die Nutzung digitaler Werbe- und Monitoringmaßnahmen durch die rheinland-pfälzische Landesregierung thematisiert. Es werden zahlreiche Fragen zu den Soci...
❔ Drucksache 18/1212
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung zur Vergabe von Fördermitteln durch die Lotto Rheinland-Pfalz GmbH.
In dieser großen Anfrage wird die Vergabe von Fördermitteln durch die Lotto Rheinland-Pfalz GmbH thematisiert. Die Fraktion der AfD möchte Informationen über die Voraussetzungen, Entscheidungsgremien...
❔ Drucksache 18/1223
Die Anfrage behandelt die Haushaltslage und -entwicklung des Landes Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der CDU-Fraktion zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Haushaltslage und -entwicklung des Landes Rheinland-Pfalz zu erhalten. Dabei werden verschiedene Aspekte der Verschul...
❔ Drucksache 18/1229
Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage der AfD zum Windkraftausbau in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Windkraftausbau in Rheinland-Pfalz. Es werden verschie...
❔ Drucksache 18/1347
Die Anfrage behandelt die personelle Situation der Polizei in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion beschäftigt sich mit der personellen Situation der Polizei in Rheinland-Pfalz. Es werden umfassende Informationen zu Einstellungen, Ausbildung, Ruhestand und Krankme...
❔ Drucksache 18/1508
Die Anfrage behandelt den Status Quo und die Perspektiven des Breitband- und Glasfaserausbaus in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert den aktuellen Stand des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Verfügbarkeit von Glasfaser-Internet. Sie stellt die Frage nach der Wettbe...
❔ Drucksache 18/1630
Antwort des Ministeriums für Klimaschutz auf die Große Anfrage zur Facebook-Werbung.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität auf eine Große Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER bezüglich der Facebook-Werbung des Ministeriums. Es wi...
❔ Drucksache 18/1739
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Unternehmensberatungen durch die Ministerien in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD zielt darauf ab, Informationen über die Beauftragung von Unternehmensberatungen durch die Ministerien des Landes Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden Fragen zu den beauftra...
❔ Drucksache 18/1885
Die Anfrage behandelt die personelle Situation der Polizei in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument ist die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD zur personellen Situation der Polizei in Rheinland-Pfalz. Es gibt detaillierte Informationen zu E...
❔ Drucksache 18/1932
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand des Kita-Zukunftsgesetzes in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Große Anfrage der CDU zur Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes. Es beschreibt die finanziellen und strukturellen Veränderungen in...
❔ Drucksache 19/18
Große Anfrage der AfD-Fraktion zu Gewalt und Übergriffen gegen Frauen in Rheinland-Pfalz für 2023–2025 mit detaillierten statistischen Fragen zu Opfern, Tätern, Tatumständen und Prävention.
Die Große Anfrage behandelt Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz für die Erfassungsjahre 2023 bis 2025. Anlass ist die Feststellung, dass laut Medienberichten Gewaltdelikte gegen Frau...
❔ Drucksache 19/400
Anfrage der AfD-Fraktion zur Struktur der Musikstudiengänge und frühkindlichen Förderung von Musiktalenten in Rheinland-Pfalz, insbesondere zu möglichen Startnachteilen gegenüber internationalem Standard.
Das Dokument behandelt die musikalische Ausbildung und Talentförderung in Rheinland-Pfalz. Es untersucht die Struktur der Musikstudiengänge an Hochschulen, die Zusammensetzung der Studierendenschaft n...
❔ Türkischer Rechtsextremismus im Land Bremen – Strukturen, Einflussnahme, Nachwuchsgewinnung und staatliche Gegenmaßnahmen
Die Anfrage thematisiert den türkischen Rechtsextremismus im Land Bremen und die staatlichen Gegenmaßnahmen.
Die große Anfrage der Fraktion BÜRGER IN WUT untersucht die Strukturen, Einflussnahme und Nachwuchsgewinnung des türkischen Rechtsextremismus im Land Bremen, insbesondere die Ülkücü-Bewegung. Diese wi...
❔ Haushalts- und Wirtschaftsführung der Hochschule für Künste Bremen – Umsetzung der Rechnungshofempfehlungen und Wahrnehmung der Aufsicht durch den Senat
Die Fraktion BÜRGER IN WUT fragt nach der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Hochschule für Künste Bremen.
In dieser großen Anfrage wird die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Hochschule für Künste Bremen thematisiert. Insbesondere wird auf die Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofs eingegangen, d...
❔ Gute Arbeitsbedingungen und unbefristete Arbeitsverträge für Hochschulpersonal im Land Bremen
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbedingungen und unbefristeten Verträge für Hochschulpersonal in Bremen.
Die große Anfrage befasst sich mit den Arbeitsbedingungen an den staatlichen Hochschulen in Bremen, insbesondere mit der Schaffung unbefristeter Stellen und der Verbesserung der Beschäftigungsverhältn...
❔ Zukunft der stationären Frauenheilkunde und Geburtshilfe in Schwalmstadt
AfD-Große Anfrage zur Sicherung der stationären Frauenheilkunde und Geburtshilfe nach angekündigter Schließung am Standort Schwalmstadt zum 31. Dezember 2026.
Die Asklepios Schwalm-Eder-Kliniken kündigten am 15. Juli 2026 an, die stationäre Gynäkologie und Geburtshilfe am Standort Schwalmstadt zum 31. Dezember 2026 einzustellen. Die Große Anfrage hinterfrag...
❔ Kunststoffrecycling, Recyclingversprechen und energetische Verwertung von Kunststoffabfällen im Land Bremen – Kapazitäten, Klimabilanz und Verbraucherschutz
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Entwicklungen im Kunststoffrecycling im Land Bremen.
Die große Anfrage der Fraktion BÜRGER IN WUT thematisiert die aktuellen Herausforderungen im Bereich Kunststoffrecycling, einschließlich der Abfallvermeidung und der verschiedenen Verwertungsmethoden...
❔ Neue Nikotin- und Cannabisprodukte: Früher Konsum und unzureichender Schutz?
Die Anfrage thematisiert den Konsum und den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Nikotin- und Cannabisprodukten.
Die große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschäftigt sich mit dem Konsum von Nikotin- und Cannabisprodukten durch Kinder und Jugendliche in Bremen und Bremerhaven. Es wird untersucht, wie...
❔ Sicherheits- und Qualitätsstandards beim Personaleinsatz in der JVA Bremen – Senkt der Senat Bovenschulte die Anforderungen an Beschäftigte im Justizvollzug?
Die Anfrage thematisiert Sicherheits- und Qualitätsstandards beim Personaleinsatz in der JVA Bremen.
Die große Anfrage der CDU-Fraktion beschäftigt sich mit den Sicherheits- und Qualitätsstandards beim Personaleinsatz in der Justizvollzugsanstalt Bremen. Angesichts aktueller Vorfälle wird die Frage a...
❔ Informelle Konfliktbeilegung und mögliche Paralleljustiz im Land Bremen – Erkenntnisse, Opferschutz und Durchsetzung des staatlichen Strafanspruchs
Die Anfrage thematisiert informelle Konfliktbeilegung und mögliche Paralleljustiz im Land Bremen.
Die Große Anfrage der Fraktion BÜRGER IN WUT untersucht das Phänomen der informellen Konfliktbeilegung im Land Bremen und deren Auswirkungen auf das staatliche Justizsystem. Es wird gefragt, inwiefern...
❔ Drucksache 19/625
Große Anfrage zu Hochschulbau, Sanierungsstau und Umsetzung von Klimaneutralität an Rheinland-Pfälzischen Hochschulen bis 2030.
Die Große Anfrage behandelt den kritischen Zustand der Hochschulinfrastruktur in Rheinland-Pfalz. Basierend auf Berichten des Rechnungshofs wird ein erheblicher Sanierungsstau bei Hochschulgebäuden, i...
❔ LISr02 - Große Anfrage Drs 20/4771: Stand, Effizienz und Transparenz der amtlichen Lebensmittelüberwachung in Schleswig-Holstein zum Schutz der Verbrauchergesundheit
Die große Anfrage thematisiert die Effizienz und Transparenz der Lebensmittelüberwachung in Schleswig-Holstein.
Die große Anfrage der Fraktion des SSW beschäftigt sich mit dem Stand, der Effizienz und der Transparenz der amtlichen Lebensmittelüberwachung in Schleswig-Holstein. Ziel ist es, die Gesundheit der Ve...
❔ Kinderrechte, Klimagerechtigkeit und Beteiligung junger Menschen im Land Bremen
Die Anfrage thematisiert die Berücksichtigung von Kinderrechten und Klimagerechtigkeit in der Politik des Landes Bremen.
Die große Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Klimakrise auf Kinder und Jugendliche in Bremen. Sie untersucht, wie deren Rechte und Belange in der Klimaschutz- und Klimaanpassungspolitik des...
❔ Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz
Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der AfD zu Straßenausbaubeiträgen: Einnahmen, Verwaltungskosten, geplante Abschaffung und Kompensationsmechanismen.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion befasst sich mit Straßenausbaubeiträgen in Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung beantwortet 27 Fragen zu Einnahmen, Verwaltungskosten, zum geplanten Verzicht auf die...
❔ LISr02 - Große Anfrage Drs 20/4758: Bezahlbares Wohnen in Schleswig-Holstein
Die Große Anfrage der SPD-Fraktion thematisiert die Herausforderungen des bezahlbaren Wohnraums in Schleswig-Holstein.
Die Anfrage befasst sich mit der Situation des bezahlbaren Wohnraums in Schleswig-Holstein. Sie thematisiert die steigenden Mieten und Kaufpreise sowie die Herausforderungen, die sich aus dem unzureic...
❔ Was unternimmt die Landesregierung gegen Rechtsextremismus?
Die Große Anfrage der SPD-Fraktion beleuchtet die Entwicklung des Rechtsextremismus in Baden-Württemberg seit 2021.
Die Große Anfrage der SPD-Fraktion zielt darauf ab, die Entwicklung von Straftaten im Bereich Rechtsextremismus in Baden-Württemberg seit 2021 zu analysieren. Es werden verschiedene Aspekte wie Hasskr...
❔ Strukturelle Ursachen andauernder Unterversorgung psychisch Erkrankter in Rheinland-Pfalz
Die AfD-Fraktion fragt nach Ursachen und Umfang der Unterversorgung psychisch erkrankter Menschen in Rheinland-Pfalz mit 58 detaillierten Fragen zu Prävalenz, Versorgungslage, Wartezeiten und speziellen Bedarfen.
Die Große Anfrage befasst sich mit der psychischen Gesundheit in Rheinland-Pfalz und der deutlichen Unterversorgung im Bereich Psychotherapie und Psychiatrie. Laut Daten des Robert Koch-Instituts (RKI...
❔ GeoProH-Projekt: Anfrage zu öffentlicher Beteiligung, Finanzierung und Interessenskonflikten
Große Anfrage der AfD-Fraktion zu Struktur, Finanzierung, Governance und möglichen Interessenskonflikten des Geothermie-Forschungsprojekts GeoProH im Oberrheingraben.
Die Große Anfrage behandelt das Projekt GeoProH zur geophysikalischen Erkundung des Untergrunds im Oberrheingraben in Hessen. Die AfD-Fraktion stellt umfassende Fragen zur Struktur, Finanzierung und G...
❔ Drucksache 19/565
Ministerielle Antwort zu 51 Beförderungen von Landesbeamten während eines Sonderurlaubs in Rheinland-Pfalz (2021-2026).
Das Dokument ist eine ministerielle Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion zu Beförderungen von Landesbeamten während eines Sonderurlaubs. Es behandelt die Frage, ob und unter welchen Bedingun...
❔ Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz – Gewaltbetroffenheit, Kapazitäten und Schutzmaßnahmen
Regierungsantwort zu Großer Anfrage der AfD über Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz: Beratungs- und Aufnahmezahlen, Kapazitätsauslastung, Gewaltstatistiken und Präventionsmaßnahmen.
Das Dokument ist die Antwort der Landesregierung Rheinland-Pfalz auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion zur Situation der Frauenhäuser im Bundesland. Frauenhäuser bieten von Gewalt betroffenen Frauen...