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HessenGroße AnfrageAfD

❔ Verpflichtungserklärungen und Erstattungsbescheide in Hessen

13. Februar 2019Dokument 20/152 · WP 20Hessen
VerpflichtungserklärungenErstattungsbescheideAsylbewerber
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser großen Anfrage wird die Thematik der Verpflichtungserklärungen und Erstattungsbescheide im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes in Hessen behandelt. Es werden detaillierte Fragen zur Anzahl der eingereisten Personen, den abgegebenen Verpflichtungserklärungen und den Erstattungsbescheiden gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Personen, die im Rahmen eines Landesaufnahmeprogramms nach Hessen eingereist sind, sowie die kommunalen Jobcenter, die für die Erstattung zuständig sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage umfasst 20 spezifische Fragen an die Landesregierung, die Informationen über die Anzahl der eingereisten Asylbewerber, die abgegebenen Verpflichtungserklärungen, die Erstattungsbescheide und die damit verbundenen Verfahren erbitten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Hessen, Dokument 20/152, Wahlperiode 20, eingereicht 13. Februar 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.