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Rheinland-PfalzGroße AnfrageAfD

❔ Drucksache 18/1212

21. September 2026Dokument 18/1212 · WP 18Rheinland-Pfalz
Damian Lohr
FördermittelLotto Rheinland-PfalzAntragstellerTransparenz

📋 Worum geht es?

In dieser großen Anfrage wird die Vergabe von Fördermitteln durch die Lotto Rheinland-Pfalz GmbH thematisiert. Die Fraktion der AfD möchte Informationen über die Voraussetzungen, Entscheidungsgremien und die Verwendung der Mittel erhalten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Antragsteller von Fördermitteln, die Lotto Rheinland-Pfalz GmbH sowie die Mitglieder der Landesregierung und des Aufsichtsrates.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die AfD-Fraktion fordert Auskunft über die Anforderungen für Fördermittel, die Entscheidungsgremien, die Verwendung der Mittel in den letzten zehn Jahren sowie Informationen über mögliche Interessenkonflikte.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/1212, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.