📊 Antisemitismus - Tätigkeitsbericht des Beauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus im Land Brandenburg

Der Bericht des Beauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus im Land Brandenburg, Andreas Büttner, dokumentiert die Tätigkeit des Amtes im Zeitraum Juni 2024 bis Mai 2026. Er beschreibt Auftrag und Aufgabenprofil des Amtes (Beratung, Koordination, Prävention, Intervention), die rechtliche Grundlage durch das Gesetz über die Beauftragte oder den Beauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus im Land Brandenburg (BbgABG) vom 23. November 2023, sowie das Lagebild zu antisemitischen Vorfällen in Brandenburg. Der Bericht benennt den Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 als zentrale Zäsur, nach der laut Bericht eine deutliche Zunahme antisemitischer Vorfälle und ein verstärktes Unsicherheitsgefühl jüdischer Gemeinden in Brandenburg zu beobachten gewesen seien. Dargestellt werden zudem verschiedene Erscheinungsformen von Antisemitismus (rechtsextrem, links, akademisch-postkolonial, islamistisch, digital), durchgeführte Veranstaltungen und Kooperationen (u. a. mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden, der Gewerkschaft der Polizei und einem Hochschulprogramm in Israel) sowie ein Ausblick auf die Jahre 2026 bis 2028.

Jüdische Gemeinden und Bürgerinnen und Bürger in Brandenburg, Schulen und Hochschulen, Polizei, kommunale Verwaltungen, zivilgesellschaftliche Initiativen sowie die Landespolitik.

Nicht zutreffend, da es sich um einen Tätigkeitsbericht handelt, keine Anfrage.

Der Bericht legt die Arbeitsstrukturen und Handlungsfelder des Amtes dar, darunter Beratung und Verweisberatung, Koordination und Vernetzung, Prävention und Sensibilisierung sowie Intervention. Er beschreibt durchgeführte Veranstaltungen 2024/2025 (u. a. Vorträge, Lesungen, Filmvorführungen, eine Broschüre mit RIAS) und nennt geplante Vorhaben für 2026, darunter einen ersten Runden Tisch gegen Antisemitismus sowie eine geplante App für Schülerinnen und Schüler. Laut Bericht beobachtet der Beauftragte seit dem 7. Oktober 2023 eine massive Zunahme antisemitischer Vorfälle sowie eine qualitative Verschärfung antisemitischer Erscheinungsformen; konkrete Fallzahlen werden im vorliegenden Textauszug nicht genannt. Der Bericht benennt zudem strategische Kooperationen, etwa mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden Brandenburg, der Gewerkschaft der Polizei, dem Holocaust Studies Program des Western Galilee College (Israel) und dem Counter Extremism Project.

Der Bericht wurde vom Beauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus im Land Brandenburg, Andreas Büttner, verfasst und datiert auf Potsdam, Mai 2026; er wurde am 09.06.2026 im Landtag Brandenburg eingereicht und ausgegeben. Rechtsgrundlage der Tätigkeit ist laut Bericht das Gesetz über die Beauftragte oder den Beauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus im Land Brandenburg (BbgABG) vom 23. November 2023. Der Beauftragte dankt im Vorwort ausdrücklich dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden im Land Brandenburg, der Landtagsverwaltung, der Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke sowie dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur unter Ministerin Manja Schüle für die Zusammenarbeit.