❓ Dokument 8/3021
📋 Worum geht es?
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Sanierung des Helene-Sees, der seit fünf Jahren gesperrt ist. Es werden Fragen zur Vorplanung, Ausschreibung und Finanzierung der Sanierungsmaßnahmen gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger von Frankfurt (Oder) und die Besucher des Helene-Sees, sowie Institutionen wie die Landesregierung und die LMBV (Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH).
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur aktuellen Planung, den Gründen für Verzögerungen und der finanziellen Absicherung der Sanierungsmaßnahmen gestellt. Die Landesregierung wird um Klarstellung der Zuständigkeiten und einen Zeitplan gebeten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass die Vorplanung bis Ende August 2026 abgeschlossen sein soll. Eine Ausschreibung der Bauleistungen wird voraussichtlich im Sommer 2029 erfolgen. Die Sanierungskosten werden auf 40 bis 60 Millionen Euro geschätzt, wobei das Land Brandenburg 50% tragen soll. Ein Baubeginn wird für 2030 als realistisch angesehen.
⚡ Einordnung
Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass trotz der langen Wartezeit keine wesentlichen Fortschritte bei der Sanierung des Helene-Sees erzielt wurden. Es gibt Bedenken hinsichtlich der finanziellen und zeitlichen Planung, die sowohl von der Landesregierung als auch von der Bundesebene beeinflusst werden.