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BrandenburgKleine AnfrageBSW

Dokument 8/3059

26. Juni 2026Dokument 8/3059 · WP 8Brandenburg
Sven Hornauf
assistive UnterstützungInklusionPersönliche AssistenzBrandenburgSozialgesetzbuch

📋 Worum geht es?

In dieser Anfrage wird die Umsetzung assistiver Unterstützungsmodelle in Brandenburg thematisiert, insbesondere die Erfahrungen mit dem Berliner Leistungskomplex 32 zur persönlichen Assistenz. Die Herausforderungen der Inklusion und der Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen stehen im Fokus.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Menschen mit Behinderungen in Brandenburg, die auf assistive Unterstützungsmodelle angewiesen sind, sowie die kommunalen Träger der Eingliederungshilfe.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Evaluierung des Berliner Modells, zur Notwendigkeit eines ähnlichen Modells in Brandenburg, zur Zuständigkeit zwischen Land und Kommunen sowie zur Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteuren gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat keine praktischen Evaluierungsergebnisse zum Berliner Modell vorliegen und sieht keine Notwendigkeit für einen spezifischen Leistungskomplex auf Landesebene. Die Verantwortung für die Ausgestaltung liegt bei den Kommunen, und es bestehen keine Pläne für landesseitige Modellprojekte.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen der Inklusion und die Verantwortung der Kommunen. Es gibt unterschiedliche Auffassungen über die Notwendigkeit von landesweiten Regelungen, was zu politischen Diskussionen über die Unterstützung von Menschen mit Behinderungen führen könnte.

Quelle: Brandenburg, Dokument 8/3059, Wahlperiode 8

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.