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BerlinSchriftliche AnfrageSPD

📄 Dokument 19/25377

25. März 2026Dokument 19/25377 · WP 19Berlin
Orkan Özdemir
Aufenthaltsrechtinternationale Studierendeprivate HochschulenBerlinStudiengebühren
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage befasst sich mit der aufenthaltsrechtlichen Situation internationaler Studierender an privaten Hochschulen in Berlin. Es werden spezifische Fragen zur Anerkennung von Studiengängen, zur Sicherung des Lebensunterhalts und zu den Auswirkungen von Änderungen in den Verfahrenshinweisen gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind internationale Studierende, insbesondere solche, die an privaten Hochschulen in Berlin eingeschrieben sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur rechtlichen Bewertung von Online-Studiengängen, zur Sicherung des Lebensunterhalts und zu den Auswirkungen von Änderungen in den Verfahrenshinweisen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten des Senats betonen, dass die aufenthaltsrechtliche Bewertung von Studiengängen individuell erfolgen muss und dass Änderungen in den Verfahrenshinweisen zur Lebensunterhaltssicherung vorgenommen wurden. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass keine statistischen Daten zu Ablehnungen oder betroffenen Studierenden vorliegen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur rechtlichen Behandlung internationaler Studierender auf und könnte Auswirkungen auf die Attraktivität Berlins als Studienstandort haben. Es gibt Bedenken hinsichtlich der generellen Verdachtswirkung gegenüber Studierenden an privaten Hochschulen.

Quelle: Berlin, Dokument 19/25377, Wahlperiode 19, eingereicht 20. Februar 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.