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Baden-WürttembergKleine AnfrageSPD

Dokument 18/92

9. Juli 2026Dokument 18/92 · WP 18Baden-Württemberg
Dr. Boris Weirauch
MesserangriffStuttgartrechtsextreme GewaltSicherheitsbehördenPolitisch motivierte Kriminalität
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Aufklärung zu einem Messerangriff in Stuttgart am 24. April 2026 gebeten. Es wird insbesondere nach den Motiven der Täter und deren Verbindungen zur Neonazi-Szene gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Opfer des Messerangriffs sowie die Bürgerinnen und Bürger in Stuttgart, die durch rechtsextreme Gewalt gefährdet sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Motivlage der Täter, deren Verbindungen zu extremistischen Gruppen und zur Erfassung des Vorfalls in der Kriminalstatistik gestellt. Zudem wird nach präventiven Maßnahmen der Landesregierung gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort der Landesregierung stellt fest, dass die Motivlage und Hintergründe der Täter Gegenstand laufender Ermittlungen sind. Ein Beschuldigter ist als Rechtsextremist bekannt, während der zweite keine entsprechenden Erkenntnisse aufweist. Beide Täter besitzen keine waffenrechtlichen Erlaubnisse. Der Vorfall wird als versuchtes Tötungsdelikt im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität rechts erfasst.

⚡ Einordnung

Die Anfrage und die Antwort thematisieren die wachsende Bedrohung durch rechtsextreme Gewalt in Baden-Württemberg. Die Landesregierung betont die Notwendigkeit von präventiven Maßnahmen und die Beobachtung extremistischer Bestrebungen.

Quelle: Baden-Württemberg, Dokument 18/92, Wahlperiode 18, eingereicht 9. Juni 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.