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BayernSchriftliche AnfrageAfD

📄 Dokument 19/10046

20. März 2026Dokument 19/10046 · WP 19Bayern
Florian Köhler, Oskar Lipp, Johannes Meier
Digitale SouveränitätTelekommunikationMessenger-DiensteBayernStaatsregierung

📋 Worum geht es?

Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Nutzung von Telekommunikations- und Messenger-Diensten im Freistaat Bayern und deren Herkunft. Die Abgeordneten fragen nach den Anbietern, den Arten von Diensten und den jährlichen Ausgaben des Freistaats für diese Dienste.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Behörden des Freistaats Bayern sowie die Bürger, die auf diese Dienste angewiesen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden detaillierte Informationen zu den eingesetzten Telekommunikations- und Messenger-Diensten angefragt, einschließlich der Anbieter, der Arten von Diensten und der jährlichen Kosten für diese Dienste.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Staatsregierung verweist auf die Rahmenvereinbarung BayKom und nennt Vodafone Deutschland GmbH sowie Deutsche Telekom AG als Anbieter. Konkrete Zahlen zu Ausgaben und detaillierte Anbieterlisten können nicht bereitgestellt werden, da dies sensible Informationen betrifft.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zur digitalen Souveränität ist politisch relevant, da sie Fragen zur Datensicherheit und Kontrolle über digitale Infrastruktur aufwirft. Die Antworten der Staatsregierung könnten Auswirkungen auf die öffentliche Wahrnehmung und das Vertrauen in digitale Dienste haben.

Quelle: Bayern, Dokument 19/10046, Wahlperiode 19, eingereicht 30. Dezember 2025

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.