📄 Dokument 19/10055
📋 Worum geht es?
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Zustand und der Nutzungsperspektive der Dienstwohnungen der Justizvollzugsanstalt Nürnberg in der Mannertstraße, die seit 2015 leerstehen. Es werden Fragen zur Sicherheitsbewertung und zu baulichen Mängeln gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bewohner der Dienstwohnungen, die Justizvollzugsanstalt Nürnberg sowie die Staatsregierung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu baulichen Mängeln, Kosten für Instandhaltungen, Sicherheitskonzepten und der zukünftigen Nutzung der Dienstwohnungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Staatsregierung beschreibt, dass die Dienstwohnungen weiterhin Teil des Sicherheitskonzepts sind und keine Änderungen durch die Verlagerung des Hauptzugangs anstehen. Der bauliche Zustand der Wohnungen ist jedoch schlecht, und es sind umfangreiche Sanierungen notwendig, die aufgrund geplanter Abrisse nicht wirtschaftlich sind.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur zukünftigen Nutzung der Dienstwohnungen auf und beleuchtet die Herausforderungen, die mit dem Leerstand und den baulichen Mängeln verbunden sind. Die Diskussion über die Notwendigkeit der Wohnungen im Kontext der Gesamtausbauplanung der JVA ist politisch relevant.