📄 Dokument 19/11224

Die Anfrage thematisiert die langen Bearbeitungszeiten für Betreiber von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen in Bayern, die zwischen Anmeldung und Auszahlung der Einspeisevergütung entstehen. Diese Verzögerungen beeinträchtigen die Wirtschaftlichkeit der Investitionen und gefährden die Ausbauziele der Kraft-Wärme-Kopplung.

Betroffen sind Betreiber von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen, insbesondere Blockheizkraftwerken, sowie die Netzbetreiber in Bayern.

Es werden Fragen zur durchschnittlichen Bearbeitungsdauer der Einspeisevergütung, zur Situation in anderen Bundesländern und zu den Ursachen der Verzögerungen gestellt. Zudem wird nach Maßnahmen gefragt, die die Staatsregierung plant, um die Bearbeitungszeiten zu verkürzen.

Die Staatsregierung konnte keine isolierten Bearbeitungszeiten für KWK-Anlagen angeben, da diese nicht anders behandelt werden als EEG-Anlagen. Es gibt keine spezifischen Daten zu anderen Bundesländern. Die Staatsregierung verweist auf die Notwendigkeit vollständiger Unterlagen und erwähnt, dass Verzögerungen auch durch IT-Umstellungen bei den Netzbetreibern entstehen können.

Die Anfrage zeigt die Herausforderungen für Betreiber von KWK-Anlagen in Bayern auf und wirft Fragen zur Effizienz der Bearbeitungsprozesse auf. Die Staatsregierung betont die Notwendigkeit von unternehmerischen Vorsorgeaktivitäten und den Austausch mit Netzbetreibern, um die Situation zu verbessern.