📄 Dokument 19/11363
📋 Worum geht es?
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Razzia im City Club Augsburg, die am 31. Januar 2026 stattfand. Die Abgeordnete Anna Rasehorn von der SPD stellt Fragen zur rechtlichen Grundlage, den durchgeführten Maßnahmen und den Erfahrungen der Betroffenen während des Einsatzes.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Besucher des City Clubs in Augsburg, die Polizei sowie die Staatsanwaltschaft, die an den Ermittlungen beteiligt ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur rechtlichen Grundlage der Durchsuchung, zu den Verdachtsmomenten, zur Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen und zu den Erfahrungen der Betroffenen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Staatsregierung erläutern die rechtlichen Grundlagen der Durchsuchung, die Anzahl der eingesetzten Beamten und die Maßnahmen zur Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Betroffenen. Es wird bestätigt, dass die Durchsuchung aufgrund konkreter Verdachtsmomente und nach einer Verhältnismäßigkeitsprüfung durchgeführt wurde.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Angemessenheit polizeilicher Maßnahmen und zum Schutz der Rechte von Betroffenen auf. Die Razzia könnte in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert werden, insbesondere hinsichtlich der Anzahl der eingesetzten Beamten und der Behandlung von Minderjährigen.