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BayernSchriftliche AnfrageSPD

📄 Deradikalisierungsarbeit im Freistaat Bayern durch das Violence Prevention Network

26. Mai 2026Dokument 19/11579 · WP 19Bayern
Horst Arnold
DeradikalisierungViolence Prevention NetworkSicherheitsbehördenBayernStaatsregierung

📋 Worum geht es?

In der schriftlichen Anfrage wird die Deradikalisierungsarbeit des Violence Prevention Network (VPN) im Freistaat Bayern thematisiert. Es werden Fragen zur Zusammenarbeit zwischen staatlichen Stellen und externen Trägern, insbesondere im Hinblick auf rechtliche Grundlagen, Entscheidungsstrukturen und Qualitätsstandards aufgeworfen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Sicherheitsbehörden des Freistaats Bayern, externe Träger der Deradikalisierungsarbeit sowie Personen, die in Radikalisierungsprozesse involviert sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur rechtlichen Grundlage der Zusammenarbeit, zu den Entscheidungsstrukturen, zur Auswahl von externen Trägern, zu Kontrollmechanismen und zur Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält die Fragen der Anfrage, jedoch keine Antworten der Staatsregierung, da die Beantwortung erst am 15.04.2026 erfolgt. Die Fragen betreffen unter anderem die Kriterien für die Auswahl von externen Trägern und die Qualitätssicherung in der Deradikalisierungsarbeit.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Effizienz und Transparenz der Deradikalisierungsarbeit im Kontext von Sicherheitsfragen in Bayern hinterfragt. Die Diskussion um die Zusammenarbeit zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren in diesem sensiblen Bereich wird von verschiedenen politischen Akteuren verfolgt.

Quelle: Bayern, Dokument 19/11579, Wahlperiode 19, eingereicht 24. März 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.