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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/1003

17. Juli 2026Dokument 20/1003 · WP 20Hessen
Bernd-Erich Vohl, Arno Enners, Volker Richter, Claudia Papst-Dippel
Regelleistungsberechtigteausländische StaatsangehörigeSozialleistungenHessenFlüchtlingskrise
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Zahl der Regelleistungsberechtigten in Hessen, insbesondere von ausländischen Staatsangehörigen, in den letzten fünf Jahren untersucht. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die Veränderungen und Anteile der verschiedenen Nationalitäten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Regelleistungsberechtigte in Hessen, insbesondere ausländische Staatsangehörige, sowie die Landesregierung, die die Daten zur Beantwortung der Anfrage bereitstellen muss.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Entwicklung der Zahl der Regelleistungsberechtigten, zur Aufschlüsselung nach Staatsangehörigkeiten und zur Veränderung des Anteils ausländischer Staatsangehöriger gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat keine eigenen statistischen Daten, sondern bezieht die Informationen von der Bundesagentur für Arbeit. Die Antwort enthält Verweise auf angehängte Übersichten, die die Entwicklung der Regelleistungsberechtigten in Hessen darstellen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Flüchtlingskrise auf die Sozialleistungen in Hessen und könnte politische Diskussionen über die Integration und Unterstützung von ausländischen Staatsangehörigen anstoßen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1003, Wahlperiode 20, eingereicht 7. August 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.