❓ Mögliches Fahrverbot in Limburg
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Möglichkeit eines Fahrverbots in Limburg aufgrund von Luftverschmutzung. Es werden Fragen zur Wirksamkeit des Luftreinhalteplans und zur Luftqualität in der Region gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger von Limburg sowie die Stadtverwaltung und die Landesregierung.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Bewertung des Luftreinhalteplans, zur Rolle des Jobtickets und zur Überprüfung von Messstellen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass der Luftreinhalteplan fortgeschrieben wird und dass die Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität nicht ausreichen, um ein Fahrverbot zu vermeiden. Zudem wird klargestellt, dass das Jobticket eine wichtige Maßnahme ist, aber keine direkte Senkung der Grenzwerte anstrebt.
⚡ Einordnung
Die Fragestellerin äußert Bedenken zur Luftqualität in Limburg und fragt nach der Wirksamkeit des Luftreinhalteplans. Die Landesregierung bestätigt, dass eine abschließende Wirkungsabschätzung des Luftreinhalteplans noch aussteht und verweist auf die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen zur Luftreinhaltung.