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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Fragen zu unbegleiteten minderjährigen Ausländern

19. August 2019Dokument 20/1039 · WP 20Hessen
Volker Richter, Klaus Herrmann, Dimitri Schulz
unbegleitete minderjährige AusländerFahndungenAltersfeststellungBetreuungJustiz
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit verschiedenen Aspekten der Betreuung und rechtlichen Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu Fahndungen, Altersfeststellungen und Haftbedingungen gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind unbegleitete minderjährige Ausländer in Hessen sowie die zuständigen Jugendämter und Justizbehörden.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl von Fahndungen, Fahndungslöschungen, erkennungsdienstlichen Maßnahmen, Haftbedingungen und den ergriffenen Maßnahmen zur Altersfeststellung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass die Daten zu Fahndungen und erkennungsdienstlichen Maßnahmen nicht automatisiert erfasst werden können. Die Fragen zur Betreuung und Altersfeststellung wurden in früheren Anfragen behandelt.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Erfassung und Auswertung der Daten zu unbegleiteten minderjährigen Ausländern unzureichend ist. Die Landesregierung verweist auf bestehende gesetzliche Vorgaben zur Altersfeststellung und die Verantwortung der Jugendämter.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1039, Wahlperiode 20, eingereicht 19. August 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.