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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/1039

17. Juli 2026Dokument 20/1039 · WP 20Hessen
Volker Richter, Klaus Herrmann, Dimitri Schulz
unbegleitete minderjährige AusländerFahndungenAltersfeststellungBetreuungJustiz
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage behandelt die Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen, insbesondere in Bezug auf Fahndungen, Altersfeststellungen und die Betreuung durch Jugendämter.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind unbegleitete minderjährige Ausländer in Hessen sowie die zuständigen Jugendämter und Justizbehörden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu Fahndungen, Altersfeststellungen, Haftbedingungen und der allgemeinen Betreuungssituation unbegleiteter minderjähriger Ausländer gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Regierung zeigen, dass viele Daten zu Fahndungen und erkennungsdienstlichen Maßnahmen nicht automatisiert erfasst werden können. Die Betreuung erfolgt in der Regel durch Jugendhilfeeinrichtungen, die den gesetzlichen Vorgaben unterliegen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen in der Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer und wirft Fragen zu den bestehenden Verfahren und deren Effektivität auf. Dies könnte zu politischen Diskussionen über die Verbesserung der Betreuung und rechtlichen Rahmenbedingungen führen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1039, Wahlperiode 20, eingereicht 19. August 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.