❓ Dokument 20/1047
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert das NesT-Programm, das Flüchtlingen in Deutschland Schutz und Integration bieten soll. Es wird untersucht, wie viele hessische Landtagsabgeordnete daran teilnehmen und welche Flüchtlinge das Programm nutzen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Flüchtlinge, die in Hessen Schutz suchen, sowie die hessischen Landtagsabgeordneten und die Zivilgesellschaft.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Bekanntheit des Programms, zur Teilnahme von Landtagsabgeordneten, zur Anzahl der Flüchtlinge in Hessen und zu den Kosten für die Landesregierung gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung kennt das NesT-Programm, jedoch nehmen bisher keine hessischen Landtagsabgeordneten daran teil. Es sind keine Flüchtlinge aus Hessen in diesem Programm registriert, und die Kosten für die Landesregierung sind an die Zuweisung der Flüchtlinge nach dem Landesaufnahmegesetz gebunden.
⚡ Einordnung
Das NesT-Programm wird als neuer Ansatz zur Integration von Flüchtlingen betrachtet, der die Zivilgesellschaft einbezieht. Die Erfolgsaussichten sind zum aktuellen Zeitpunkt noch unklar.