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HessenKleine AnfrageDie Linke

❓ Kooperation der hessischen Polizei mit Vereinen und Verbänden

21. August 2019Dokument 20/1049 · WP 20Hessen
Hermann Schaus
PolizeiKooperationVereineVerkehrssicherheitUnfallprävention
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird die Zusammenarbeit der hessischen Polizei mit verschiedenen Vereinen und Verbänden thematisiert, insbesondere im Bereich der Verkehrssicherheit. Es wird nach den Kriterien gefragt, nach denen Vereine ausgewählt werden, um mit der Polizei zusammenzuarbeiten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die hessische Polizei, eingetragene Vereine wie der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC e.V.) sowie die Öffentlichkeit, insbesondere Verkehrsteilnehmer.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach den Auswahlkriterien für die Zusammenarbeit mit Vereinen, den Richtlinien für Kampagnen und Aktionen sowie der Bewertung von Aussagen der Polizei zur Zusammenarbeit mit Vereinen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass es keine landesweit festgelegten Kriterien für die Auswahl von Kooperationspartnern gibt. Die Zusammenarbeit soll einen Mehrwert bieten und die Polizei kooperiert mit verschiedenen Vereinen, auch im Bereich Verkehrssicherheit.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Frankfurter Polizei eine generelle Zusammenarbeit mit Vereinen ablehnt, was die Landesregierung jedoch nicht bestätigt. Es wird auf den Erlass des Hessischen Ministeriums verwiesen, der Vorgaben für Sponsoring und Kooperationen enthält.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1049, Wahlperiode 20, eingereicht 21. August 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.