❓ Dokument 20/1049

Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus thematisiert die Zusammenarbeit der hessischen Polizei mit verschiedenen Vereinen und Verbänden, insbesondere im Bereich der Verkehrssicherheit und Unfallprävention. Es wird hinterfragt, nach welchen Kriterien diese Kooperationen ausgewählt werden und welche Richtlinien dabei beachtet werden müssen.

Betroffen sind die hessische Polizei, verschiedene eingetragene Vereine wie der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC e.V.) sowie die Öffentlichkeit, die von Verkehrssicherheitsmaßnahmen profitiert.

Es werden Fragen zur Auswahl von Kooperationspartnern, zu Richtlinien für die Zusammenarbeit und zur Bewertung von Aussagen der Polizei gegenüber Vereinen gestellt.

Die Antworten der Landesregierung betonen, dass es keine landesweit festgelegten Kriterien für die Auswahl von Kooperationspartnern gibt. Die Zusammenarbeit soll einen Mehrwert schaffen und erfolgt unter Berücksichtigung bestimmter Vorgaben, wie dem Erlass des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport. Die Polizei kooperiert aktiv mit Vereinen, auch im Bereich der Verkehrssicherheit.

Die Anfrage wirft Fragen zur Transparenz und Neutralität der Polizeiarbeit auf. Es gibt unterschiedliche Auffassungen über die Zusammenarbeit mit Vereinen, was zu Diskussionen über die Rolle der Polizei in der Gesellschaft führt.