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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Heimaturlaub für Flüchtlinge

21. August 2019Dokument 20/1050 · WP 20Hessen
Volker Richter, Dimitri Schulz
FlüchtlingeHeimaturlaubAsylrechtHessenRückreise
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Heimreisen von anerkannten Flüchtlingen aus Hessen in ihre Herkunftsländer. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Flüchtlinge seit 2014 ausgereist sind und ob sie dafür öffentliche Mittel erhalten haben.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind anerkannte Flüchtlinge aus Hessen, die in ihre Herkunftsländer reisen, sowie die hessischen Ausländerbehörden und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Flüchtlinge, die seit 2014 in ihre Herkunftsländer gereist sind, sowie nach der Verwendung öffentlicher Mittel für diese Reisen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat keine Kenntnisse über die Anzahl der Flüchtlinge, die in ihre Herkunftsländer gereist sind, und gibt an, dass solche Heimreisen statistisch nicht erfasst werden. Zudem hat die Landesregierung keine Informationen über öffentliche Mittel für diese Reisen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass es ungerechtfertigte Reisen von Flüchtlingen in ihre Herkunftsländer gibt. Die Landesregierung antwortet, dass das Erlöschen des Asylstatus nur unter bestimmten Bedingungen erfolgt und dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Entscheidungen trifft.

Quelle: Hessen, Dokument 20/1050, Wahlperiode 20, eingereicht 21. August 2019

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.