❓ Dokument 20/10553

In der Anfrage wird die Zahlung des Pflegebonus an Pflegefachkräfte im Universitätsklinikum Frankfurt am Main thematisiert. Der Fragesteller äußert Bedenken, dass die Anforderungen für den Erhalt des Bonus anders interpretiert werden als im Gesetz vorgesehen.

Betroffen sind Pflegefachkräfte des Universitätsklinikums Frankfurt am Main sowie die dort Beschäftigten, die im Jahr 2021 in der Patientenversorgung tätig waren.

Es wird gefragt, ob das Universitätsklinikum Frankfurt am Main die Anforderungen für die Auszahlung des Pflegebonus korrekt interpretiert hat und welche Maßnahmen die Landesregierung plant, um die Auszahlung an alle Berechtigten sicherzustellen.

Das Ministerium für Soziales und Integration bestätigt, dass das UKF die Zahlung des Pflegebonus gemäß den gesetzlichen Vorgaben vorgenommen hat. Es wird erläutert, dass sowohl die Dauer des Beschäftigungsverhältnisses als auch die tatsächliche Tätigkeit in der Patientenversorgung berücksichtigt werden müssen.

Die Anfrage wirft Fragen zur Auslegung des Gesetzes auf und könnte Auswirkungen auf die finanzielle Entschädigung von Pflegekräften haben, die während der Pandemie besonders belastet waren. Die Diskussion über die korrekte Anwendung der Regelungen könnte auch politische Kontroversen hervorrufen.