❓ Dokument 20/10632
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Umsetzung des Digitalisierungsprojekts KONSENS, das eine einheitliche Steuer-IT für Bund und Länder gewährleisten soll. Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen und Fortschritte des Projekts, das seit 15 Jahren besteht.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Steuerverwaltungen der Länder, insbesondere Hessen, sowie die Bürgerinnen und Bürger, die ihre steuerlichen Verpflichtungen erfüllen müssen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt Fragen zur zeitlichen und finanziellen Planung der Landesregierung für die Umsetzung von KONSENS sowie zu den bereits angefallenen Kosten in Hessen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort des Ministers der Finanzen beschreibt KONSENS als ein langfristiges Vorhaben ohne festes Enddatum, das die Steuer-IT modernisieren soll. Es wurden bereits über 400 Produkte entwickelt, und das Budget für 2022 betrug 208 Millionen Euro. Hessen trägt 7,43709 % der Kosten gemäß dem Königsteiner Schlüssel.
⚡ Einordnung
Das Vorhaben KONSENS wird als notwendig erachtet, um die Steuerverwaltung zukunftssicher zu machen. Es gibt jedoch Kritik an der Umsetzung und den Verzögerungen bei der Ablösung veralteter Systeme. Die Diskussion über die Effizienz und die finanziellen Mittel wird weiterhin politisch kontrovers geführt.