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HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/10736

12. Juli 2026Dokument 20/10736 · WP 20Hessen
Tobias Eckert
ArbeitsgerichtLimburgVerfahrenKostenJustiz
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Verfahren am Arbeitsgericht Wiesbaden in den letzten fünf Jahren mit Beteiligung von Personen aus Limburg-Weilburg verhandelt wurden. Zudem werden die Betriebskosten und Fahrtkosten für Verfahrensbeteiligte thematisiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Arbeitnehmer, Unternehmer und Gewerkschafter aus dem Bereich Limburg-Weilburg sowie die Institutionen des Arbeitsgerichts Wiesbaden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der verhandelten Verfahren, den gewährten Fahrtkosten und den Betriebskosten des Arbeitsgerichts Wiesbaden gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Anfrage ergab, dass in den letzten fünf Jahren insgesamt 4.510 Verfahren am Arbeitsgericht Wiesbaden eingegangen sind. Eine detaillierte Erfassung der Fahrtkosten fand nicht statt. Die Betriebskosten für die Jahre 2018 bis 2021 wurden aufgelistet, wobei für 2022 noch keine Ist-Kosten vorliegen.

⚡ Einordnung

Die Ergebnisse der Anfrage könnten die Diskussion über die Effizienz und die finanziellen Aspekte der Justiz in Hessen beeinflussen. Es gibt keine spezifischen politischen Kontroversen im Dokument, jedoch könnte die hohe Zahl der Verfahren auf eine Überlastung des Systems hinweisen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/10736, Wahlperiode 20, eingereicht 10. März 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.