❓ Dokument 20/1074
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung für hessische Kommunen zur Entwicklung von Integrations- und Vielfaltsstrategien. Es wird erörtert, wie die Jury zur Vergabe der Fördermittel zusammengesetzt ist und welche Ziele die geförderten Projekte verfolgen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Städte und Gemeinden in Hessen mit einer Einwohnerzahl von 10.000 bis 50.000, die Fördermittel beantragen und erhalten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, wie die Jury zur Auswahl der Anträge gebildet wird, welche Umsetzungsprozesse die Kommunen planen und ob bereits Anträge abgelehnt wurden.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Regierung bestätigen, dass die Jury aus Vertretern des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration sowie anderer Institutionen besteht. Bisher wurden keine Anträge auf Fördermittel abgelehnt, und es liegen noch keine Verwendungsnachweise vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt das Engagement der AfD für Integrationsstrategien in Hessen und beleuchtet die staatliche Unterstützung für Kommunen. Es gibt jedoch keine Hinweise auf Ablehnungen von Anträgen, was die Effektivität des Programms unterstreicht.