❓ Kostenentwicklung für das Land Hessen beim Bau des Teilchenbeschleunigers in Darmstadt
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert die steigenden Kosten des Teilchenbeschleunigers FAIR in Darmstadt und die finanziellen Verpflichtungen des Landes Hessen. Es wird nach den Ursachen der Kostensteigerungen und den Maßnahmen der Landesregierung gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Steuerzahler in Hessen sowie die Institutionen, die an dem FAIR-Projekt beteiligt sind.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach der Rechtsgrundlage für die Finanzierung, ob es eine Kostenobergrenze gibt, wie die Kostenentwicklung evaluiert wurde und welche Maßnahmen die Landesregierung ergreift, um die Kosten für Hessen zu begrenzen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die Kostenobergrenze in der FAIR Convention festgelegt ist und dass die Kostensteigerungen durch Sicherheitsanforderungen und Baupreiserhöhungen bedingt sind. Zudem wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Vereinbarungen zur Kostenverteilung zwischen Bund und Land Hessen einzuhalten.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Kostenentwicklung einen Klärungsbedarf für die hessischen Steuerzahler darstellt. Die Landesregierung betont, dass die Kostensteigerungen im Rahmen der Projektkomplexität und der Marktbedingungen nicht ungewöhnlich sind.