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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Aufkommensneutrale Grundsteuerreform

30. März 2023Dokument 20/10870 · WP 20Hessen
Bernd Erich Vohl, Klaus Gagel
GrundsteuerreformAufkommensneutralitätHebesatzanpassungenFinanzen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage befasst sich mit der aufkommensneutralen Grundsteuerreform in Hessen und den damit verbundenen Hebesatzanpassungen. Die Fragesteller möchten Informationen über die geplanten Anpassungen und deren Veröffentlichung erhalten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Kommunen in Hessen, die Grundsteuerzahler sowie die Landesregierung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Veröffentlichung der Hebesatzanpassungen, zur Basis des Grundsteueraufkommens und zu den Berücksichtigungen vergangener und geplanter Änderungen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung plant, Anfang Juli 2024 den Kommunen die notwendigen Hebesatzanpassungen mitzuteilen. Die Berechnungen zur Aufkommensneutralität basieren auf den Volumina der Steuermessbeträge nach altem und neuem Recht, ohne Berücksichtigung des Grundsteueraufkommens der letzten Jahre.

Quelle: Hessen, Dokument 20/10870, Wahlperiode 20, eingereicht 30. März 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.