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HessenKleine AnfrageDie Linke

❓ Antiziganistische Diskriminierungserfahrungen von EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern in Agenturen für Arbeit und Jobcentern in Hessen

30. März 2023Dokument 20/10871 · WP 20Hessen
Petra Heimer, Saadet Sönmez
AntiziganismusDiskriminierungEU-BürgerJobcenter
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Diskriminierung von EU-Bürgerinnen und -Bürgern, insbesondere von Roma, in hessischen Jobcentern und Agenturen für Arbeit. Es wird auf eine Broschüre des Verbands Deutscher Sinti und Roma verwiesen, die systematische Leistungsverweigerung aufgrund antiziganistischer Vorurteile dokumentiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind EU-Bürgerinnen und -Bürger, insbesondere aus Rumänien und Bulgarien, sowie die Sinti und Roma in Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Erkenntnislage der Landesregierung über antiziganistische Diskriminierung, zur Anzahl der Beschwerden und zur Positionierung der Landesregierung zu bestimmten Arbeitsdokumenten gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Landesregierung zeigen, dass es in den letzten fünf Jahren nur wenige Beschwerden gab. Es wurden 36 Straftaten wegen antiziganistischer Hasskriminalität gemeldet. Die Landesregierung betont ihre Antidiskriminierungsarbeit und die Förderung von Projekten gegen Antiziganismus.

Quelle: Hessen, Dokument 20/10871, Wahlperiode 20, eingereicht 30. März 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.