❓ Dokument 20/10879

In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von ausreisepflichtigen Personen in Hessen thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen bei Abschiebungen eingegangen, insbesondere auf die Notwendigkeit gültiger Ausweisdokumente und die Mitwirkung der Betroffenen.

Betroffen sind ausreisepflichtige Personen in Hessen, insbesondere aus Ländern wie Afghanistan, Irak, Iran, Pakistan und der Türkei.

Die Fragesteller möchten wissen, welche Gründe die Abschiebungen verhindern, welche Maßnahmen die Landesregierung plant, um diese Gründe zu beseitigen, und welche Ausweisdokumente für die Einreise nach Deutschland erforderlich sind.

Die Landesregierung berichtet, dass zum Stichtag 31.03.2023 insgesamt 17.683 ausreisepflichtige Personen in Hessen leben. Davon haben 13.732 Personen eine Duldung. Die Gründe für die Duldungen sind vielfältig, darunter fehlende Reisedokumente und unklare Identitäten. Die Landesregierung hat Maßnahmen zur Verbesserung der Rückführungen ergriffen und plant, die Motivation der Ausreisepflichtigen zur Beschaffung gültiger Dokumente zu erhöhen.

Die Anfrage beleuchtet die Schwierigkeiten bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Personen und die Rolle der Landesregierung. Es gibt politische Diskussionen über die Notwendigkeit effektiverer Maßnahmen zur Identitätsklärung und zur Unterstützung der Rückführung.