❓ Dokument 20/1091
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Freistellung von Bahnbetriebszwecken für die Bahnstrecke zwischen Dietzhölztal und Dillenburg thematisiert. Es wird auf einen früheren Antrag der DB Netz AG und die Antwort der Landesregierung eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Gemeinden Dietzhölztal, Dillenburg und Eschenburg sowie die DB Netz AG und das Eisenbahnbundesamt.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Freistellung von Bahnbetriebszwecken gestellt, darunter die Gründe für das Verschwiegen eines Antrags und die gesetzlichen Grundlagen für die Verjährung solcher Anträge.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung bestätigt, dass ein Antrag auf Freistellung 2011 gestellt, aber 2014 zurückgezogen wurde. Eine gesetzliche Verjährung für solche Anträge ist nicht vorgesehen. Die Gemeinde Eschenburg plant, selbst einen Antrag zu stellen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Transparenz der Landesregierung auf und könnte Auswirkungen auf die Planung der Umgehungsstraße Frohnhausen/Wissenbach haben, da die Freistellung von Bahnbetriebszwecken für die Planung relevant ist.