❓ Umgehungsstraße Frohnhausen/Wissenbach
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Situation rund um die Umgehungsstraße Frohnhausen/Wissenbach und die Freistellung von Bahnbetriebszwecken thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Status eines Antrags auf Freistellung und den rechtlichen Grundlagen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Gemeinden Frohnhausen und Wissenbach sowie die DB Netz AG und die Anliegerkommunen Dillenburg, Eschenburg und Dietzhölztal.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Freistellung von Bahnbetriebszwecken, darunter die Gründe für die bisherige Nichtberücksichtigung eines Antrags und die gesetzlichen Grundlagen für eine mögliche Verjährung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung bestätigt, dass ein Antrag auf Freistellung 2011 gestellt, aber 2014 zurückgezogen wurde. Es wird erläutert, dass eine Freistellung nicht zwingend Voraussetzung für die Planung der Umgehungsstraße ist, jedoch sinnvoll wäre, um die Realisierbarkeit zu klären.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Antwort der Landesregierung unvollständig ist, da die Beantragung einer Freistellung 2011 nicht erwähnt wurde. Es wird darauf hingewiesen, dass die Gemeinde Eschenburg plant, einen neuen Antrag zu stellen.